Der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) hat sich bei der Plenarsitzung vom 13. April 2016 gegen eine Verlängerung der Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat ausgesprochen. „Solange weiterhin ernsthafte Bedenken über die krebserregenden Auswirkungen von Glyphosat bestehen, müssen weitere wissenschaftliche Studien durchgeführt werden. Alles andere widerspräche dem in der EU geltenden Vorsorgeprinzip“, betont Arimont, der einen entsprechenden Textvorschlag mit seiner Stimme unterstützte. Die Mehrheit im Europäischen Parlament stimmte jedoch für einen Abänderungsantrag, der die Kommission dazu auffordert, die Zulassung des Herbizids lediglich um sieben anstatt um fünfzehn Jahre zu verlängern und die Zulassung auf den professionellen Bereich zu beschränken. Arimont geht diese Forderung nicht weit genug.
Eine Studie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem vergangenen Jahr hatte Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Die EU-Kommission hatte dennoch vorgeschlagen, die Zulassung zu verlängern, da die Europäische Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und das federführende deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) zu dem Schluss gekommen waren, dass das Mittel „wahrscheinlich nicht krebserregend“ sei. Allerdings sind die Studien, die die EFSA als Grundlage für ihre Empfehlung angibt, bislang nicht öffentlich gemacht worden, was eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den zugrundeliegenden Informationen erschwert.
Der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont unterstützte bei der Abstimmung daher den Textvorschlag, in dem eine weitere Überprüfung der Grundlagen zur Klassifizierung von Glyphosat verlangt sowie eine Aufschiebung der Wiederzulassung gefordert wurde, solange nicht alle Zweifel an der Verträglichkeit des Pflanzenschutzmittels für die Gesundheit beseitigt sind.
„Der Einspruch des Parlaments ist für die Kommission rechtlich nicht bindend, allerdings hätte eine klarere Forderung einen deutlichen Ordnungsruf bedeutet. Ebenfalls hätte das Parlament sehr viel stärkeren Druck auf die noch ausstehende Entscheidung der nationalen Experten des ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel ausüben können, der den Vorschlag der Kommission mit qualifizierter Mehrheit annehmen muss. Ich bedauere, dass diese Gelegenheit nicht deutlich genug genutzt wurde“, erklärt Arimont. „Offenbar bestand mehrheitlich Zweifel an dem korrekten Einsatz des Herbizids, ansonsten hätte man keine Einschränkung der Zulassung für den professionellen Einsatz gefordert. Wenn die Gesundheit aber gefährdet wird, dann sowohl im heimischen Gartenbau als auch in der Landwirtschaft. Aus diesem Grunde halte ich die aktuelle Position des Parlaments für inkonsequent“, so Arimont weiter.
Glyphosat findet in der Landwirtschaft und in privaten Gärten häufig Anwendung und weist das derzeit höchste weltweite Produktionsvolumen aller Pflanzenschutzmittel auf. „Da Glyphosat aktuell das in der Landwirtschaft am häufigsten genutzte Pflanzenschutzmittel ist, muss den Landwirten eine mögliche Palette an Alternativen vorgeschlagen werden. Darum ist es unerlässlich, dass Kommission und Mitgliedstaaten Forschung und Innovationen in Bezug auf kosteneffiziente Lösungen im Bereich der Erzeugnisse zur Schädlingsbekämpfung finanzieren. Nur so erreichen wir in Zukunft ein hohes Niveau des Schutzes der menschlichen und tierischen Gesundheit und der Umwelt“, so Arimont abschließend.
