Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont ist mit Vertretern des „Instituts für transnationale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Mobilität“ (ITEM) der Universität Maastricht zusammengetroffen, um die aktuell immer noch bestehenden praktischen und juristischen Probleme der Grenzgänger zu erörtern. Ziel des seit 2015 bestehenden Instituts ist es, Lösungsansätze für die in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit täglich angetroffenen Schwierigkeiten zu erarbeiten und den Dialog zwischen den Betroffenen, Entscheidungsträgern und Behörden zu fördern. Gemeinsam will man bestehende Probleme analysieren und konkrete Anleitungen für deren Behebung erarbeiten.
„Wir werden von den Grenzgängern unserer Region immer wieder mit ähnlichen Anliegen konfrontiert. Dabei handelt es sich um Probleme bei der Anerkennung von Diplomen, der Gesundheitsversorgung oder der sozialen Sicherheit – also um Dinge, die maßgeblich nicht auf europäischer, sondern auf nationaler Ebene geregelt werden. Wir müssen den Grenzgängern das Leben unbedingt einfacher machen. Das ITEM arbeitet daran mit, die nationale Gesetzgebung besser auf Grenzgänger und die Grenzregionen abzustimmen. Diese werden nämlich viel zu oft vergessen. Auch hilft das Institut dabei, Entscheidungsträger aus dem Dreiländereck an einen Tisch zu bringen. Die Fälle aus Ostbelgien werden wir verstärkt gemeinsam zur Sprache bringen“, erklärt der EU-Abgeordnete zum Hintergrund des Besuchs. „Die Gesetzesfolgenabschätzungen des Instituts, die die Folgen für Grenzregionen auswerten, sollten verstärkt im Vorfeld der nationalen und europäischen Gesetzgebung erfolgen. Wir müssen dafür sorgen, dass die Grenzregionen stärker in den Fokus geraten, denn an den Grenzen zeigt sich, ob und wie gut Europa tatsächlich funktioniert“, so Arimont.
Eine Möglichkeit, die Zusammenarbeit über die Grenzen zu verbessern, sind Interreg-Projekte, für die sich der ostbelgische EU-Abgeordnete im EU-Parlament als Verhandlungsführer verantwortlich zeichnet. „In meinem Gesetzesvorschlag haben wir insbesondere dafür plädiert, die grenzüberschreitenden Projekte deutlich zu vereinfachen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf kleiner Ebene – zwischen Vereinen und Organisationen – zu ermöglichen. Auch auf diesem Wege kann Vertrauen über die Grenze hinweg aufgebaut werden“, so Arimont abschließend.
