Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) begrüßt die Entscheidung der Online-Plattform TikTok, ihr Programm „TikTok Lite Rewards“ dauerhaft aus der EU zurückzuziehen. „Diese wegweisende Entscheidung zeigt, dass der Schutz unserer Kinder im Internet durch das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (‚Digital Services Act‘) tatsächlich verbessert werden kann“, erklärt er. „Die Kommission hatte auf Basis des Gesetzes ein Verfahren gegen TikTok eingeleitet, das nun zu der de facto Sperrung geführt hat. Dieses TikTok-Programm funktioniert klar erkennbar auf Basis suchtsteigernder Muster, die darauf abzielen, Menschen und insbesondere Kinder an diese App zu fesseln, was sich letztlich negativ auf deren körperliche und geistige Gesundheit auswirkt (sogenannte ‚Rabbit-Hole-Effekte‘). Solche Mechanismen müssen genauso wie süchtig machende Algorithmen ganz allgemein in der EU verboten werden“, so Arimont weiter.
TikTok Lite ist eine neue separate Version der Social-Media App TikTok und verleitet seine Nutzer im Rahmen eines so genannten „Belohnungsprogramms“ dazu, Punkte zu sammeln, indem sie bestimmte Aufgaben in der App ausführen, z. B. Videos ansehen, Inhalte liken oder Freunde einladen.
Der ostbelgische EU-Abgeordnete hat sich schon frühzeitig für strengere Regeln zum Schutz von Kindern im Internet eingesetzt. Um auf die Gefahren des Internets und der Social-Media-Anwendungen für Kinder aufmerksam zu machen und Plattformen wie Facebook/Instagram, Snapchat oder TikTok mit konkreten Verletzungen bestehender Regeln zu konfrontieren, hatte Arimont zu Beginn des Jahres eine Anhörung im Europäischen Parlament organisiert, an der auch die deutsche Bestseller-Autorin und Schuldirektorin Silke Müller („Wir verlieren unsere Kinder“) teilnahm. Konkrete Empfehlungen richtete er in Folge gemeinsam mit anderen EU-Abgeordneten schriftlich an Kommissionspräsidentin von der Leyen. Ebenfalls konnte er Forderungen zu einem besseren Jugendschutz erfolgreich in das Wahlmanifest der Europäischen Volkspartei (EVP) einbringen.
„Jetzt wird es darauf ankommen, sorgfältig zu überwachen, dass TikTok seine Verpflichtungen einhält. Es läuft noch ein weiteres Verfahren der EU-Kommission gegen TikTok, bei dem untersucht wird, ob TikTok auf anderen Ebenen genug Maßnahmen ergreift, um u.a. den Schutz und die Sicherheit von Minderjährigen zu garantieren. Generell bin ich der Meinung, dass wir zumindest für die Altersbeschränkung und Identifizierung von Minderjährigen eine neue, spezifische und viel strengere Gesetzgebung brauchen. Die Plattformen können solche Kriterien jetzt schon technisch umsetzen, weshalb der gesetzliche Rahmen schnellstmöglich angepasst werden sollte. In ihrer Antrittsrede hatte die neue und alte EU-Kommissionspräsidentin versprochen, die Nutzung der sozialen Medien durch unsere Jugendlichen genauer zu untersuchen und weitere Maßnahmen im Kampf gegen abhängig machende Mechanismen in diesen sozialen Medien zu ergreifen. Daran werde ich sie gemeinsam mit meinen Kollegen immer wieder erinnern. Es braucht jetzt konkrete und mutige Entscheidungen, damit deutlich wird, dass die EU es mit dem Kinderschutz im Internet tatsächlich ernst meint“, so Arimont abschließend.
