Der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont begrüßt die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigten strengeren Regeln zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien. Mit dem geplanten „EU Kids Act“ greift die Kommission zentrale Forderungen auf, die Arimont gemeinsam mit Yvan Verougstraete (Les Engagés) bereits im vergangenen Jahr gestellt hatte.
Besonders wichtig ist für Arimont die geplante europäische Altersregelung. Nach den angekündigten Plänen soll für Unter-13-Jährige ein striktes Social-Media-Verbot gelten. 13- und 14-Jährige sollen soziale Netzwerke nur über eingeschränkte und von den Eltern kontrollierte Accounts nutzen können. Eigene, unbegleitete Accounts wären demnach erst ab 15 Jahren möglich. Hinzukommen sollen verbindliche Alterskontrollen.
„Das geht in die Richtung, die wir seit längerem fordern. Wir haben bereits im vergangenen Jahr eine europäische digitale Mündigkeit mit 15 Jahren vorgeschlagen. Entscheidend ist aber, dass eine Altersgrenze auch wirksam kontrolliert wird. Regeln, die sich mit zwei Klicks umgehen lassen, schützen kein einziges Kind“, so Arimont. „Wir können uns nicht auf den guten Willen von Instagram, TikTok und Co. oder auf Algorithmen verlassen, um Minderjährigen den Zugang zu Plattformen zu verweigern oder zu erlauben. Dies muss durch ein Gesetz geregelt werden.“
Für Arimont darf es jedoch nicht bei Altersgrenzen bleiben. Deshalb sei auch der für Herbst angekündigte „Digital Fairness Act“ von zentraler Bedeutung. Dieser soll insbesondere gegen manipulative und suchtfördernde Mechanismen in digitalen Angeboten vorgehen. Arimont hatte die Kommission bereits 2024 und 2025 dazu befragt, wie junge Menschen etwa vor suchtfördernden Designs, Beauty-Filtern oder kauf- und impulsfördernden Funktionen wie TikTok Shop besser geschützt werden können. „Kinder und Jugendliche dürfen für Plattformen nicht länger Versuchskaninchen für immer raffiniertere Suchtmechanismen sein. Endlos-Scrolling, Autoplay, manipulative Designs oder gezielte Werbung an Minderjährige müssen ein Ende haben. Altersgrenzen allein reichen nicht. Wir müssen auch dafür sorgen, dass die digitalen Angebote, die Jugendliche nutzen dürfen, sicher sind. Der Kids Act und der Digital Fairness Act müssen hier ineinandergreifen.“
„Der Ball lag bei der Kommission. Dass sie jetzt handelt, ist ein wichtiger Schritt. Entscheidend wird sein, dass aus Ankündigungen verbindliche und kontrollierbare Regeln werden. Der Schutz unserer Kinder muss Vorrang vor den Geschäftsinteressen der großen Plattformen haben“, so Arimont abschließend.
