Angesichts der eklatanten Menschenrechtsverletzungen seitens der türkischen Regierung in Reaktion auf den Putschversuch sieht sich der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) in seiner Forderung nach einem Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bestätigt. Arimont spricht sich bereits seit Langem grundsätzlich gegen einen EU-Beitritt der Türkei aus und hat sich auch bei entsprechenden Abstimmungen im Europäischen Parlament gemäß dieser Forderung verhalten.
„Das aktuelle Vorgehen der Regierung Erdogan macht erneut deutlich, dass es in der Türkei auch um die Verfestigung autoritärer Strukturen geht. Ein Festhalten an den Beitrittsverhandlungen ist in diesem Zusammenhang das völlig falsche Signal und beschädigt die demokratischen und humanitären Werte, für die die Europäische Union einstehen sollte“, erklärt der ostbelgische EU-Abgeordnete.
Darüber hinaus hat sich Arimont immer wieder grundsätzlich gegen einen Beitritt der Türkei zur EU ausgesprochen. „Kooperationen müssen wir mit unseren Nachbarn suchen. Aber wenn wir unsere Funktionsweise und die ursprüngliche Idee Europas nicht gefährden wollen, darf die Europäische Union nicht unbegrenzt erweitert werden“, hatte Arimont immer wieder angemahnt.
Im Europäischen Parlament selbst scheint die Forderung nach einer Beendigung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei vermehrt auf Zuspruch zu treffen. Im Juni dieses Jahres wurde sie nicht zuletzt von dem Vorsitzenden der EVP-Fraktion, Manfred Weber, in den Vordergrund gerückt.
