Bekämpfung des Bienensterbens – „Einschränkung der bienengefährdenden Insektizide zeitlich nicht begrenzt“

In einer schriftlichen Frage hatte sich Pascal Arimont Ende Januar bei der Europäischen Kommission nach Schritten zur Bekämpfung des Bienensterbens in Europa erkundigt. Konkret hatte Arimont den für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständigen EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis nach der Möglichkeit befragt, ein endgültiges Verbot der Insektizide Clothianidin, Thiamethoxam und Imidacloprid zu erwirken. In seiner Antwort betonte der Kommissar nun, dass es keine zeitliche Begrenzung für die Einschränkung zur Nutzung der bienengefährdenden Neonikotinoide gebe.

Im Jahr 2013 hatte die Kommission beschlossen, die Anwendung der drei Insektizide aufgrund der festgestellten Risiken für Bienen stark einzuschränken. Ein Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hatte die gefährlichen Auswirkungen der drei Neonikotinoide auf Bienen im Vorfeld bestätigt. Die Einschränkung für den Einsatz der für Bienen fatalen Nervengifte galt ab dem 1. Dezember 2013.

In seiner Antwort betonte der Kommissar nun, dass es keine zeitliche Begrenzung für die Einschränkung zur Nutzung der bienengefährdenden Neonikotinoide gebe. Gleichzeitig sehe die Verordnung aus dem Jahr 2013 jedoch vor, dass innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten eine Überprüfung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse eingeleitet werde. Zu diesem Zweck habe die Kommission die EFSA ersucht, neue wissenschaftliche Daten zu erheben und anschließend auszuwerten. Diese Auswertung soll ab Ende Mai 2015 erfolgen. Je nach den Ergebnissen dieser Bewertung werde entschieden, ob die Einschränkungen überarbeitet werden. Der Kommissar teilte ebenfalls mit, dass die Kommission derzeit über keine neuen Erkenntnisse hinsichtlich der Überprüfung der festgelegten Einschränkungen verfüge.

„Das Bienensterben stellt eine große Gefahr dar, nicht nur für den Artenschutz an sich, sondern für das gesamte Ökosystem und auch für die Landwirtschaft in Europa. Es besteht absolute Dringlichkeit, in dieser Angelegenheit wachsam zu bleiben und weiter konkrete Schritte zur Bekämpfung des Bienensterbens zu unternehmen. Daher bleibt es wichtig, die Kommission auf die Bedeutung des Erhalts der Bienen in Europa hinzuweisen“, erklärte Arimont in Reaktion auf die Antwort des Kommissars.