Die europäische Strukturförderung ist für Ostbelgien sehr wichtig. In den vergangenen 25 Jahren sind über 45 Millionen Euro in die DG geflossen. Ab 2020 steht eine neue Förderperiode an. Hier gilt es, die bestehenden Fördermittel zu erhalten. Ein Einblick in die Arbeit vor Ort ist wichtig, um zu zeigen, dass die europäische Regionalpolitik konkrete Mehrwerte schafft“, erklärt der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont, Vize-Präsident des Ausschusses für Regionalpolitik, in dem die wesentlichen Weichen für die Zukunft in diesem Politikbereich gestellt werden.

[widgetkit id=“46″]

Auf seine Einladung hat die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens am 4. September einen Besuch abgestattet. Nach Vytenis Andriukaitis, Marianne Thyssen und Jean-Claude Juncker ist Kommissarin Crețu schon das vierte Mitglied der Europäischen Kommission, das Ostbelgien seit Juli 2014 offiziell besucht hat, um sich ein Bild des vor Ort konkret gelebten Europas zu machen. Dementsprechend schaute sich die Kommissarin Projekte auf dem Terrain an, die in Ostbelgien durch die europäische Regionalpolitik unterstützt und gefördert werden. Mit Projektträgern und -koordinatoren tauschte sie sich über bestehende Probleme und Herausforderungen aus. Dabei standen Gespräche mit Verantwortlichen der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG), der Tourismusagentur Ostbelgien (TAO), der Euregio Maas-Rhein sowie der Regierung und des Ministeriums der DG auf dem Programm.

In Eupen nahm die EU-Kommissarin während einiger Stunden mehrere grenzüberschreitende Projekte unter die Lupe. Dazu gehörte eine Vorstellung des Rad- und Wanderwegs RAVeL, der mithilfe europäischer Fördermittel als grenzüberschreitendes Projekt der Euregio Maas-Rhein und der Großregion umgesetzt wurde, und der für den regionalen Tourismus einen deutlichen Mehrwert darstellt. Bei dem Interreg-Projekt „EMROD“, das eine engere Zusammenarbeit zwischen der Polizei bei der gemeinsamen Verbrechensbekämpfung in der Euregio verfolgt, stand das Thema Sicherheit im Zentrum. Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft WFG Ostbelgien präsentierte mit „Early Tech“ ein Interreg-Projekt, durch das kleine und mittlere Unternehmen der Region besser von dem Know-how der Hochschulen der Region profitieren sollen.

EU-Kommissarin Crețu, die sich für die Europäische Kohäsionspolitik und damit auch für die grenzüberschreitenden Interreg-Förderprogramme verantwortlich zeichnet, zeigte sich von der Bedeutung der Unterstützung für die europäischen Regionen überzeugt: „Ostbelgien, an der Grenze zu den Niederlanden, Deutschland und Luxemburg, hat viele Jahre Erfahrung im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, die durch Interreg-Mittel unterstützt wird. Die Region ist ein hervorragendes Laboratorium dafür, Lösungsansätze zu testen, mit denen immer noch bestehende grenzüberschreitende Probleme überwunden werden können. Anhand einer Sammlung bewährter Verfahren aus Grenzregionen wie Ostbelgien wird die Kommission Ende September eine neue Initiative starten, mit der wir die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa weiter stärken möchten.

Die Strukturfonds der EU-Kohäsionspolitik werden in der Grenzregion Ostbelgien stark beansprucht: Grenzüberschreitende Initiativen im Rahmen der Euregio Maas-Rhein oder der Großregion Saar-Lor-Lux schaffen klare Mehrwerte. Die EU stellte für den Zeitraum 2014-2020 rund 96 Millionen Euro für grenzüberschreitende Projekte in der Euregio Maas-Rhein und 140 Millionen Euro für Projekte in der Großregion Saar-Lor-Lux zur Verfügung.

Für die zukünftige Förderperiode ab 2020 beginnen aktuell in Brüssel die Vorbereitungen. Hier gilt es aus Sicht des ostbelgischen EU-Abgeordneten, mögliche Kürzungen zu vermeiden. Diese standen nach dem Brexit und aufgrund des allgemeinen Spardrucks mehrfach zur Debatte.

 

Hintergrund: EU-Regionalpolitik in Ostbelgien

Interreg – Europäische territoriale Zusammenarbeit:

Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert die EU Projekte, die das Ziel einer grenzüberschreitenden territorialen Zusammenarbeit zu einem besseren wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt verfolgen. Diese Projekte werden allgemein „Interreg-Projekte“ genannt. Bislang hat es fünf Förderperioden gegeben. Die aktuelle Förderperiode läuft von 2014-2020.

Die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens ist in diesem Rahmen an zwei Programmen beteiligt:

– Euregio Maas-Rhein: Kooperation zwischen den Provinzen Lüttich, Belgisch-Limburg, Niederländisch-Limburg, der Regio Aachen und der DG. Im aktuellen Förderzeitraum stehen für das Programm „Interreg V-A Euregio Maas-Rhein“ rund 96 Millionen Euro an europäischen Mitteln zur Verfügung. Da Projekte bis zu maximal 70 Prozent mit diesen EFRE-Mittel finanziert werden können, wird das Gesamtvolumen des Programms sich auf mehr als 140 Millionen Euro belaufen, woraus sich ein starker Investitionsimpuls für die Euregio ergibt.

Beispiele für Interreg-Projekte der Euregio Maas-Rhein:
– Vennbahn-Route Euregio Maas-Rhein: Bau und Vermarktung eines grenzüberschreitenden Radwanderwegs;
– „Zorg over de grens“: Kooperation zwischen Krankenhäusern und Patientenorganisationen;
– EMROD („Euregionales Projekt eines Observatoriums der Delinquenz“): Kooperation von Polizei, Wissenschaftlern und Verwaltungseinrichtungen aus den Niederlanden, Deutschland und Belgien zur gemeinsamen grenzüberschreitenden Verbrechensbekämpfung.

– Großregion (Saar-Lor-Lux): Institutionelle Partner sind die Wallonische Region, die Französische und Deutschsprachige Gemeinschaft, das Großherzogtum Luxemburg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Lothringen sowie die Départements Moselle, Meuse und Meurthe-et-Moselle. Für die aktuelle Periode 2014-2020 verfügt das Programm über ein Budget von knapp 140 Millionen Euro EFRE-Mittel. Da Projekte in Höhe von bis zu 60 Prozent aus EFRE-Mitteln kofinanziert werden können, liegt das Gesamtkostenvolumen für Projekte bei ca. 233 Millionen Euro.

Beispiele für Interreg-Projekte in der Großregion:
– Teleradiologisches Netz zwischen den Krankenhäusern St. Vith und Prüm (D) zur besseren medizinischen Versorgung;
– Vennbahn-Route: eine der längsten Radwandertrassen Europas von Aachen nach Troisvierges (3 Länder);
– Digitales Tourismusmarketing in der Großregion in Kooperation mit der Tourismusagentur Ostbelgien.

ESF – Europäischer Sozialfonds:

Darüber hinaus profitiert die DG von Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF). Der Fonds trägt dazu bei, Benachteiligungen auf dem Arbeitsmarkt abzubauen. Seit 1992 gibt es ein eigenes Programm für die Deutschsprachige Gemeinschaft. Seitdem profitieren jährlich etwa 2.000 Menschen direkt oder indirekt von den Angeboten, die der ESF (ko)finanziert. Für die aktuelle Programmierungsperiode erhält die DG elf Millionen Euro an ESF-Fördermittel. Hinzu kommt der gleiche Betrag als Kofinanzierung durch die DG, so dass insgesamt 22 Millionen Euro für Projekte in der DG zur Verfügung stehen.

Projektbeispiele, die der ESF bisher in der DG unterstützt hat:
– Siebdruckwerkstatt mit Ausbildungen in Grafik, Papierverarbeitung und Siebdrucktechniken der Werkstatt Cardijn (CAJ);
– Vorqualifizierungs- und Alphabetisierungsmaßnahmen sowie Sprachkurse der Kulturellen Aktion und Präsenz (KAP);
– Ausbildungszentren des Arbeitsamtes (z.B. Maurerschule in Recht/St. Vith, Ausbildung zur polyvalenten Bürofachkraft in Eupen und St. Vith, Ausbildung zur Reinigungsfachkraft in Eupen);
– Ausbildung zu Familien- und Seniorenhelfer.