Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europaparlaments ist in der vergangenen Woche der Bericht über einen gesteigerten Verbraucherschutz im Bereich der persönlichen Schutzkleidung und -ausrüstung verabschiedet worden. Im Rahmen einer neuen legislativen Initiative der EU sollen bessere europäische Standards für Gebrauchsgegenstände wie Schutzhelme, -brillen, Ohrenstöpsel, aber auch Fahrradhelme, Sonnenbrillen und Warnwesten geschaffen werden. Der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont war als Verhandlungsführer der EVP-Fraktion im Verbraucherschutzausschuss maßgeblich an dem ausgearbeiteten Bericht beteiligt.

 
„Bei Schutzausrüstung und -kleidung geht es ganz unmittelbar um die persönliche Gesundheit und die Sicherheit der Verbraucher am Arbeitsplatz, zu Hause und in der Freizeit. Das betrifft jeden – ob bei der Ausübung des Berufes oder des Hobbys. Der Verbraucher muss darauf vertrauen können, dass ein Gebrauchsgegenstand das hält, was er verspricht. Daher haben wir uns im Verbraucherschutzausschuss darum bemüht, verbesserte Standards zu etablieren, die den Verbraucher vor Artikeln minderer Qualität schützen“, erklärt Pascal Arimont zum Hintergrund des Berichtes.

Eine Anpassung des bestehenden rechtlichen Rahmens war notwendig geworden, um die Gesundheit der Verbraucher wirksamer zu schützen und besser gegen Produkte vorzugehen, bei denen Vorschriften nicht eingehalten wurden. Gleichzeitig trat Arimont bei den Verhandlungen dafür ein, dass Hersteller zwar strenge Normen erfüllen, die bürokratischen Auflagen jedoch auf ein Minimum begrenzt werden sollten. „Dies ist insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen in diesem Sektor wichtig. Dem Mittelstand fehlt für übertriebenen Papierkram die Zeit. Daher ging es uns darum, möglichst konkrete Sicherheitsstandards vorzusehen, die nicht in Bürokratie münden“, so Arimont.

Auch die Hersteller begrüßen die vorgeschlagenen gesetzlichen Anpassungen, da diese für Rechtssicherheit beim Handel über die Grenzen hinweg sorgen und dieselben Qualitätsstandards für alle europäischen Verbraucher garantieren.