Morgen fallen EU-weit die Roaming-Gebühren“ – der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) freut sich über diese gute Nachricht für insbesondere die vielen Grenzgänger Ostbelgiens: „Endlich ist es soweit. Die Aufschläge für das Telefonieren, Simsen und Surfen in anderen EU-Ländern gehören der Vergangenheit an. Zwar hat es lange gedauert, die nationalen Telekommunikations-Minister von dieser Idee zu überzeugen, doch vor allem das Parlament hat an dieser Forderung festgehalten. Diese Abschaffung bringt einen direkten Mehrwehrt für die vielen Grenzgänger in unserer Region. Der Mehrwert der EU wird im Alltag klar erfahrbar“.

Die Telekommunikationsanbieter dürfen ab dem 15. Juni für Gespräche im EU-Ausland nicht mehr verlangen als für Inlandsgespräche. Gleiches gilt für SMS und das Surfen im Internet. Die EU hat die Roaming-Gebühren seit 2007 kontinuierlich gesenkt, wobei das EU-Parlament stets für die komplette Abschaffung der Gebühren eingetreten ist. Die Regelung gilt für die 28 EU-Mitgliedstaaten sowie für die Länder Norwegen, Liechtenstein und Island.

In Zukunft soll lediglich ein Missbrauch der neuen Roaming-Regelung ausgeschlossen werden (die so genannte Fair-Use-Regelung). Gemeinsam mit seinen Kollegen aus der Arbeitsgruppe Euregio Maas-Rhein hatte Arimont den zuständigen Kommissar Ansip wiederholt dazu aufgefordert, dass Sonderregelungen in keinem Fall die Einwohner von Grenzregionen treffen dürfen. Dies wurde erreicht. Ein Missbrauch fällt demnach nicht an, wenn der Benutzer eine „stabile Verbindung“ zu einem EU-Staat hat, in dem er einen Vertrag abgeschlossen oder in dem er eine Handykarte gekauft hat. Eine solche „stabile Verbindung“ gilt in Zukunft u.a. für Grenzgänger oder Erasmus-Studenten. Diese können über eine Karte oder einen Handyvertrag aus einem der Länder telefonieren, mit denen eine feste Bindung (durch Arbeit, Studium, Wohnort, Aufenthaltsort) besteht, ohne dass ein Zuschlag gezahlt werden muss. Eine gute Nachricht – insbesondere für die vielen Grenzgänger in Ostbelgien. Ein Missbrauch wird aber dann festgestellt, wenn z.B. ein Handynutzer in Irland eine (deutlich günstigere) lettische Handykarte benutzt, obschon er keinerlei Verbindung zu Lettland hat.

Konkret: Christian wohnt in Eupen bei seinen Eltern und studiert in Aachen; Lisa wohnt in Sankt Vith und fährt jeden Tag zur Arbeit nach Weiswampach. Beide werden ab dem 15. Juni 2017 keine Roaming-Gebühren mehr zahlen. Wegen der steten Verbindung zu diesen Ländern werden sie sogar jeden beliebigen Mobilfunkanbieter aus einem dieser Staaten frei wählen können, ohne Zusatzgebühren zu zahlen.

Der Umsetzung dieser Vorgaben durch die Telekommunikationsanbieter muss die Kommission konsequent nachgehen, damit es in Zukunft auch keine versteckten Zusatzgebühren für die Verbraucher gibt“, betont Arimont.