In dieser Woche hat die von dem ostbelgischen EU-Abgeordneten Pascal Arimont mitinitiierte interparlamentarische Arbeitsgruppe „Freiwillige Feuerwehren“ die für Beschäftigung und Soziales zuständige EU-Kommissarin Roxana Mînzatu zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Im besonderen Fokus des Austauschs standen die gesundheitlichen Aspekte des Feuerwehrberufs sowie die bürokratischen Hürden, mit denen Freiwillige Feuerwehren in ganz Europa konfrontiert sind. Hierzu hatte Arimont bereits im Mai dieses Jahres eine Anhörung im zuständigen Ausschuss für Soziales und Beschäftigung organisiert, an der u.a. der Zonenchef der Hilfeleistungszone DG, Francis Cloth, teilgenommen hatte.
„Wer sein Leben dafür einsetzt, unser Leben zu schützen, sollte selbst bestmöglich geschützt werden und sollte keine finanziellen Nachteile durch komplexe Regeln der sozialen Sicherheit erleiden. Wir haben der Kommissarin gegenüber zum Ausdruck gebracht, dass sich die Arbeitsbedingungen für unsere Feuerwehrleute insgesamt verbessern müssen. Ein ganz wichtiges Thema ist dabei auch das permanente Gesundheitsrisiko, dem Feuerwehrleute ausgesetzt sind. So liegt das Risiko einer Krebserkrankung bei Feuerwehrpersonal signifikant über dem Durchschnitt. Neben Lungenkrebs gehören Haut- und Nierenkrebserkrankungen zu den häufigsten Krankheitsbildern. Auch die mentale und psychische Belastung dieses Engagements muss besser mitbedacht werden. Immer wieder kommt Einsatzpersonal in psychisch belastende Situationen, die zu Traumata und Belastungsstörungen führen können. Nur wenn Feuerwehrleute gesund, ausreichend geschützt und in fairen Strukturen arbeiten können, kann Katastrophenmanagement in Europa gelingen. Schon im Mai haben wir im Parlament eine Anhörung zur besonderen Rolle der Feuerwehren abgehalten. Heute haben wir dieses Thema gemeinsam mit der zuständigen Kommissarin nochmals vertieft“, erklärt der ostbelgische EU-Abgeordnete zum Hintergrund des Austauschs.
Anlässlich des Arbeitsgesprächs brachten Vertreter von Feuerwehrverbänden aus ganz Europa konkrete Arbeitsprobleme zur Sprache – wie den Umgang mit Personalengpässen oder problematische Arbeitszeitregelungen sowie Material, das im benachbarten Ausland mit dem eigenen Material nicht kompatibel ist (wie z.B. die Löschschlauchkupplungen). Pascal Arimont thematisierte in diesem Rahmen die konkrete Lage in Ostbelgien. „Viele Freiwillige, insbesondere diejenigen, die in Grenzregionen leben, sind mit rechtlichen Hindernissen konfrontiert, wenn sie in einem Land angestellt sind und ihre Freiwilligentätigkeit in einem anderen Land ausüben. Wenn – wie in Belgien – die Tätigkeit als freiwilliger Feuerwehrmann zum Beispiel mit der Tätigkeit eines Beamten gleichgesetzt wird, kann das unter bestimmten Umständen zum Verlust der Sozialversicherungsleistungen in dem Land führen, in dem der Freiwillige normalerweise angestellt ist. Ebenso kann der Bereitschaftsdienst derzeit als Arbeitszeit angesehen werden, was alle Organisationen der Freiwilligen Feuerwehr vor große Herausforderungen stellt“, verdeutlicht der EU-Abgeordnete.
„Für mich ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Freiwilligen Feuerwehren und die Rettungsdienste bestmöglich in ihrem Engagement unterstützt werden. In den 27 EU-Mitgliedstaaten gibt es etwa 2,5 Millionen freiwillige Feuerwehrleute. Diese Menschen sind für unsere Sicherheit da und riskieren ihr Leben für uns alle. Es ist nicht hinnehmbar, dass ihr Engagement durch bürokratische Hürden behindert wird. In einer Zeit, in der Naturkatastrophen und extreme Wetterbedingungen immer häufiger auftreten, müssen wir Katastrophenschutz europäischer als je zuvor denken. Daran müssen wir parteiübergreifend arbeiten. Dies haben wir der Kommissarin auch als dringende Botschaft der Feuerwehrleute mit auf den Weg gegeben“, so Arimont abschließend.