Stellen Sie sich einmal vor, Sie fahren nach Aachen, Weiswampach oder Maastricht zum Einkaufen. Sie finden die perfekte Jeans, wollen zahlen, doch dann verweigert Ihnen der Verkäufer die Zahlung aus dem einfachen Grund, dass Sie Belgier sind. Die meisten unter Ihnen würden laut „Skandal“ ausrufen (wie in diesem Video der Verbraucherschutzorganisation BEUC). Was Sie in der realen Welt schlichtweg nicht akzeptieren würden, ist beim grenzüberschreitenden Online-Handel gang und gäbe.
Das Internet, dieser Raum der unbegrenzten Möglichkeiten, ist dann plötzlich sehr begrenzt. Im Internet werden Verbrauchern noch viel zu oft Angebote vorenthalten, indem bei Online-Einkäufen beispielsweise nur an Kunden aus einem bestimmten Mitgliedstaat verkauft wird, oder diese höhere Preise zahlen müssen. Diese Benachteiligungen betreffen sicherlich auch viele ostbelgische Verbraucher.
Ein weiteres Beispiel für die immer noch bestehenden Nationalgrenzen im Netz ist der Zugriff aus Belgien auf den Livestream verschiedener deutscher Online-Mediatheken oder das deutsche Netflix-Angebot, bzw. den i-Tunes-Katalog. Da heißt es „Pustekuchen“, wenn Sie sich nicht in Deutschland befinden, bzw. keine deutsche Kreditkarte besitzen.
Diese Barrieren, auf die man im Netz immer noch stößt, nennt man „Geoblocking“. In ihrem Vorhaben, Europa digital auf Vordermann zu bringen, möchte die EU ungerechtfertigtes Geoblocking abschaffen. Damit konkretisiert sie weitere Ziele ihrer im vergangenen Jahr vorgestellten „Digitalen Agenda“. Zu ihrer Umsetzung bedarf es allerdings unter anderem rechtlicher Anpassungen:
1. Das Verbrauchsgüterkaufrecht muss EU-weit harmonisiert werden. Händler wie Verbraucher sollen, online wie offline, in der ganzen EU die gleichen Rechte haben.
2. Die Urheberrechtsvorschriften müssen dahingehend angepasst werden, dass die grenzüberschreitende Bereitstellung und der Zugriff digitaler Inhalte einfacher und besser wird.
Als Verhandlungsführer des EU-Parlaments für den grenzüberschreitenden Online-Handel und Mitverantwortlicher für die Reform des Urheberrechts in der EU werde ich diese beiden Bereiche sowie den Abbau des Geoblockings maßgeblich mitgestalten können.
Über Anregungen und Wünsche aus Ihrer persönlichen Erfahrung heraus würde ich mich daher sehr freuen.
Denn eines ist klar: Der Trend zum Digitalen ist unumkehrbar. Europa muss digital fit werden!
Mir bleibt allerdings wichtig, dass wir den klassischen (offline) Warenhandel nicht außer Acht lassen. Wir haben nämlich dafür Sorge zu tragen, dass unsere Dorfkerne und Innenstädte langfristig attraktiv bleiben – auch durch neue, digitale Absatzmöglichkeiten für den Einzelhandel.
Pascal Arimont,
Mitglied des Europäischen Parlaments
