„Europa vor Ort spürbar machen!“ – Über die Strukturfonds der EU-Regionalpolitik werden seit vielen Jahren wichtige Initiativen und Organisationen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft finanziell unterstützt. Hierzu zählen grenzüberschreitende Interreg-Projekte wie der Ausbau der Ravel-Rad- und -Wanderwege, das teleradiologische Netz zwischen den Kliniken Sankt Vith und Prüm oder die euregionale Initiative zur Prävention und Reduzierung der Kriminalität. Auch soziale und beschäftigungspolitische Projekte wie die Förderarbeit der Werkstatt Cardijn, Sprachkurse bei der KAP oder Beratungsangebote für junge Unternehmer werden durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) – ebenfalls ein EU-Strukturfonds – kofinanziert. Die Mittel und Vorgaben der Strukturfonds, die für den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in Europa sorgen sollen, werden im Ausschuss für Regionalpolitik des Europäischen Parlaments festgelegt. Heute wurde der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) zum Vize-Präsidenten dieses Ausschusses bestimmt.

Ich freue mich darüber, dass ich mich als neuer Vize-Präsident des Ausschusses stark in die Ausarbeitung der nächsten Förderperiode der EU-Regionalpolitik einbringen kann. Im Rahmen der europäischen Strukturförderung sind in den letzten 20 Jahren rund 45 Millionen Euro in die DG geflossen. Da ist es wichtig, bei der Festlegung der Regeln ein Wort mitzureden. Auch muss dafür gesorgt werden, dass die aktuell zur Verfügung stehenden Mittel in der nächsten Förderperiode gesichert bleiben„, so Arimont zu seiner neuen Funktion.

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Die Strukturfonds der EU-Kohäsionspolitik werden in der Grenzregion Ostbelgien stark beansprucht: Grenzüberschreitende Initiativen im Rahmen der Euregio Maas-Rhein oder der Großregion Saar-Lor-Lux schaffen klare Mehrwerte. So stellt die EU für den Zeitraum 2014-2020 96 Millionen Euro für grenzüberschreitende Projekte in der Euregio Maas-Rhein und 139 Millionen Euro für Projekte in der Großregion Saar-Lor-Lux zur Verfügung.

Auch die allgemeinen Bestimmungen des Europäischen Sozialfonds (ESF), der den Löwenanteil der EU-Förderung in der DG darstellt, werden im Ausschuss für Regionalpolitik bestimmt. In der aktuellen Förderperiode stellt die EU über den ESF in der DG rund elf Millionen Euro für Projekte zur sozialen Integration und Beschäftigung (Weiterbildungen, Berufsberatungen oder Umschulungen) zur Verfügung. Seit 1994 sind durch den ESF rund 30 Millionen Euro in die DG geflossen.