Wer heute im deutschen iTunes- oder App-Store einkaufen möchte, kann dies nur mit einer deutschen Kreditkarte tun. Auch die oftmals erst am Ende eines Online-Kaufs erscheinenden Lieferkosten schrecken viele Kunden davon ab, den Gegenstand ihrer Wahl schlussendlich zu kaufen. Solche Online-Hindernisse sollen in der EU bald der Vergangenheit angehören: Die EU-Kommission hat am 25. Mai in Brüssel zusätzliche Maßnahmen zur Schaffung eines funktionierenden digitalen Binnenmarktes in Europa vorgestellt. Damit konkretisiert sie weitere Ziele ihrer im vergangenen Jahr vorgestellten digitalen Agenda.
Das nun präsentierte Bündel an Maßnahmen geht u.a. gegen so genanntes Geoblocking und weitere Schranken beim Online-Shopping vor, behandelt Paketdienstleister – das Versenden von online gekaufter Ware soll transparenter und günstiger werden –, und fordert eine stärkere Aufnahme europäischer Produktionen in Streamingdienste wie Netflix und Co.
Der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP), der als Verhandlungsführer des EU-Parlaments für den Bereich Kauf- und Verbraucherschutzrecht im grenzüberschreitenden Online-Handel einen bedeutenden Aspekt der digitalen Agenda verantwortet, begrüßt insbesondere die Schritte zur Bekämpfung des aktuell noch bestehenden Geoblockings:
„Ein wichtiger Bestandteil der vorgestellten Maßnahmen ist die Bekämpfung des so genannten Geoblockings. Im Internet werden Verbrauchern noch viel zu oft Angebote vorenthalten, indem bei Online-Einkäufen beispielsweise nur Kreditkarten aus einem bestimmten Mitgliedstaat akzeptiert werden. Diese Diskriminierung betrifft sicherlich auch viele ostbelgische Verbraucher. Genau diese Ungleichbehandlungen sollen nun durch einen entsprechenden Legislativtext beseitigt werden. Ein weiterer Gesetzesvorschlag, der den Zugang zu audiovisuellen Angeboten – beispielsweise Mediatheken ausländischer Anbieter oder bestimmte Videodienste – regelt, soll im Herbst dieses Jahres folgen. Auch diese Einschränkungen sind insbesondere in einer Grenzregion wie Ostbelgen immer wieder Grund für Ärgernis. Dabei darf Geoblocking in einem funktionierenden europäischen Binnenmarkt keinen Platz mehr haben“, so Arimont.
