Die Arbeitsgruppe EU-DG – eine Initiative des EU-Abgeordneten Pascal Arimont und des DG-Ministerpräsidenten Oliver Paasch, der sich auch DG-Parlamentspräsident und AdR-Mitglied Karl-Heinz Lambertz angeschlossen hat – hat sich mit der grenzüberschreitenden Beschaffung von Schutzausrüstung befasst. Dabei arbeitet man eng mit DG-Gesundheitsminister Antoniadis zusammen.
Der ostbelgische EU-Abgeordnete Arimont hatte in dem Gremium vorgeschlagen, zu prüfen, ob vorhandene Testkapazitäten in Deutschland genutzt werden könnten. „Ergänzend zu den vom belgischen Föderalstaat bereitgestellten Testkits, wollen wir auf Testmaterial und Laborkapazitäten jenseits der Grenze zurückgreifen, um einen eventuellen Bedarf in Ostbelgien abzusichern. Wir haben die Euregio Maas-Rhein damit beauftragt, zu prüfen, welche Labore dafür zur Verfügung stehen“, erklärten Arimont, Paasch und DG-Gesundheitsminister Antoniadis. Die Deutschsprachige Gemeinschaft greift trotz nicht vorhandener Zuständigkeit auf die Dienstleistungen eines Luxemburger Labors zurück, um mehr Tests in den Wohn- und Pflegezentren sowie Behindertenwohnheimen durchzuführen. Nun soll ab Mai ebenfalls eine Zusammenarbeit mit deutschen Laboren stattfinden.
„Das Ministerium bereitet gerade in enger Abstimmung mit den Hausärztekreisen und den beiden ostbelgischen Krankenhäusern eine erweiterte Testing-Strategie für Ostbelgien vor, die ergänzend zum föderalen Rahmen greifen soll“, so Gesundheitsminister Antonios Antoniadis. „Unser Ziel ist es, die Infektionsketten mit Hilfe von breit eingesetzten Tests und einem DG-Callcenter-Team möglichst zeitnah zu identifizieren und die zu schnelle Ausbreitung des Virus zu vermeiden. Aktuell sind wir mit den zahlreichen logistischen Fragen beschäftigt.“
Die DG-Politiker arbeiten zudem daran, dass die Tests in Ostbelgien über das EU-Förderprogramm Interreg finanziert werden: „Wir möchten aus dieser grenzüberschreitenden Kooperation ein Interreg-Projekt der Euregio Maas-Rhein machen. Das lassen die neuen flexiblen europäischen Regeln schnell und unkompliziert zu. Die DG kann somit auf eine 100%-Finanzierung durch die EU zurückgreifen, da im Rahmen der Corona-Krise auf die sonst erforderliche Ko-finanzierung durch die Regionen verzichtet wird“, machen Arimont und Paasch deutlich. Grünes Licht gab es bereits für eine grenzüberschreitende Beschaffungsinitiative der Euregio Maas-Rhein für dringend benötigte chirurgische Schutzmaterialien wie Masken und Schutzkleidung.
„Durch diese Form der Kooperation innerhalb der Euregio Maas-Rhein kann Zeit gewonnen werden, um mehr Menschen mit Schutzausrüstung auszustatten und zu testen – ein wesentlicher Bestandteil jeder Strategie, um die Corona-Maßnahmen lockern zu können“, erklären Arimont und Paasch abschließend.
Zum Hintergrund: Die Arbeitsgruppe EU-DG ist eine gemeinsame Initiative des ostbelgischen EU-Abgeordneten Pascal Arimont und des Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Oliver Paasch, die darauf abzielt, die DG u.a. auf die Kriterien zur Nutzung der EU-Hilfsmittel im Rahmen der Corona-Krise vorzubereiten und auf die weiterhin auftretenden Fragen und Probleme an den Grenzübergängen einzugehen. Hinzugezogen zu den Beratungen der Arbeitsgruppe wurde DG-Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz, der die Deutschsprachige Gemeinschaft im Ausschuss der Regionen vertritt, sowie der Geschäftsführer der Euregio Maas-Rhein, Michael Dejozé.
