„Beim Einkauf und Handel im Internet ist es aktuell noch durchaus möglich, dass einem als Kunden grenzüberschreitend Angebote vorenthalten werden, beispielsweise indem nur Kreditkarten aus einem bestimmten Mitgliedstaat akzeptiert werden oder Kunden auf den inländischen Online-Store zwingend umgeleitet werden. Bei Online-Anbietern wie Mediamarkt wird man beim Kauf eines Kühlschrankes derzeit z.B. von einer ausländischen Seite auf die Seite des Anbieters im Heimatland zurückgelenkt, auch wenn die dortigen Angebote einem weniger gut gefallen. Mit diesen Einschränkungen aufgrund von Nationalität, Wohnort oder IP-Adresse, die auch viele ostbelgische Verbraucher betreffen, soll bald Schluss sein. Das ist eine wichtige Etappe im Kampf gegen Geoblocking“, begrüßt der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont (CSP-EVP) die Einigung zwischen EU-Parlament, Mitgliedstaaten und Kommission zur Abschaffung des ungerechtfertigten Geoblockings beim Online-Handel.
Mit den neuen Regeln können Europäer wählen, von welcher Webseite sie etwas kaufen wollen, ohne blockiert oder umgeleitet zu werden. Für Unternehmen, die grenzüberschreitend online tätig sind, wird zusätzliche Rechtssicherheit geschaffen. In Kraft treten soll das Regelwerk Ende 2018.
Nicht betroffen von der Einigung sind die audiovisuellen Dienste wie Filme oder Streaming-Angebote. Für die Abschaffung des Geoblockings in diesem Bereich bedarf es rechtlich einer Anpassung des europäischen Urheberrechts. Nach einer zweijährigen Prüfphase soll jedoch eine Erweiterung der Anwendung auf die so genannten audiovisuellen Inhalte möglich werden.
Die aktuell noch bestehenden Barrieren beim Online-Einkauf möchte die EU in ihrem Vorhaben, Europa digital auf Vordermann zu bringen, endgültig abschaffen. Damit konkretisiert die Union weitere Ziele ihrer im vergangenen Jahr vorgestellten „Digitalen Agenda“ zur Schaffung eines digitalen Binnenmarktes in Europa.
