„Aus Grenzregionen Gemeinschaftsräume machen“ – Mit überwältigender Mehrheit ist der Gesetzesvorschlag des ostbelgischen EU-Abgeordneten Pascal Arimont zu dem europäischen Förderprogramm Interreg am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg angenommen worden. Als Verhandlungsführer des EU-Parlaments hatte sich Arimont für eine bedeutende Aufstockung der Fördermittel und eine Vereinfachung der administrativen Auflagen in der anstehenden Förderperiode stark gemacht. Im Namen des EU-Parlaments wird Arimont nun mit EU-Kommission und EU-Mitgliedstaaten in Verhandlungen treten.
Die EU-Abgeordneten unterstützten die Vorschläge Arimonts, der das Gesamtvolumen des Förderprogramms für die Grenzregionen deutlich steigern will: So sah die Kommission ein Gesamtvolumen von 8,4 Milliarden Euro für die anstehende Förderperiode 2021-2027 vor. Arimont konnte dieses Budget auf insgesamt 11,1 Milliarden Euro erhöhen. „Als Verhandlungsführer des EU-Parlaments habe ich mich dafür eingesetzt, dass die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg weiter deutlich gefördert wird. Grenzregionen dürfen keine Sackgassen sein, sondern müssen gelebtes Europa widerspiegeln. Daher ist es wichtig, dass bürgernahe und konkrete grenzüberschreitende Projekte auch in Zukunft möglich bleiben“, erklärt Arimont zum Hintergrund seines Gesetzesvorschlages.
„Interreg trägt entschieden dazu bei, dass aus Grenzregionen Gemeinschaftsräume werden. Das konnte ich bei den Verhandlungen im Parlament am Beispiel Ostbelgiens immer wieder deutlich machen“, so Arimont.
Das Interreg-Förderprogramm, mit dem die grenzüberschreitende Kooperation in Europa gefördert wird, hat für Ostbelgien eine große Bedeutung: Vom Ravel Rad- und Wanderweg, der grenzüberschreitenden Kriminalitätsbekämpfung, dem teleradiologischen Netz zwischen den Kliniken Sankt Vith und Prüm – all diese Projekte wurden in der Vergangenheit mithilfe des Interreg-Programms in Ostbelgien mitfinanziert. Als Partnerregion in der Euregio Maas-Rhein und der Großregion ist die Deutschsprachige Gemeinschaft an gleich zwei verschiedenen Interreg-Programmen beteiligt. Mit zusätzlichen Mitteln der Programm- und Projektpartner wurden damit 420 Millionen Euro für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in diesen beiden Grenzräumen eingesetzt.
