Rund 180 Besucher nahmen am Mittwochabend im Foyer des Jünglingshauses in Eupen am Themenabend „Krisenherde in der Welt und die Rolle Belgiens und der EU“ teil. Im Mittelpunkt des Abends standen Impulse und Diskussionen zu aktuellen globalen Konflikten sowie zur europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Zu den Hauptrednern gehörten der belgische Außenminister Maxime Prévot (Les Engagés) sowie David McAllister (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments. Ergänzt wurde das Podium durch die sicherheitspolitische Expertin Ulrike Franke und den ostbelgischen Kammerabgeordneten Luc Frank.
In seinen Ausführungen betonte Außenminister Prévot die Notwendigkeit, die traditionellen Beziehungen zu langjährigen Partnern wie den Vereinigten Staaten in einem sich wandelnden geopolitischen Umfeld neu zu denken, ohne sie dabei aufzugeben. Er warnte zugleich, dass die politische Realität und internationale Erwartungen anspruchsvoll seien und Europa vor schwierige Entscheidungen stelle. Er unterstrich die zentrale Bedeutung der Verteidigung des Völkerrechts und machte deutlich, dass dessen Einhaltung gerade für kleinere Staaten wie Belgien von existenzieller Bedeutung sei, da sie auf eine regelbasierte internationale Ordnung angewiesen seien.
David McAllister hob in seinem Impulsreferat hervor, dass Europa künftig stärker in der Lage sein müsse, seine eigene Verteidigungsfähigkeit auszubauen. „Wir müssen lernen, uns zu verteidigen, damit wir uns nicht verteidigen müssen“, sagte er und plädierte für koordinierte europäische Anstrengungen in Sicherheits- und Verteidigungsfragen.
Die sicherheitspolitische Dimension nahm auch bei der anschließenden Podiumsdiskussion breiten Raum ein. Die Verteidigungsexpertin Ulrike Franke (Podcast „Sicherheitshalber“) unterstrich in ihren Stellungnahmen insbesondere die Bedeutung moderner militärischer Fähigkeiten für Europa. Dabei verwies sie unter anderem auf den rasanten technologischen Wandel im Verteidigungsbereich und die wachsende Rolle von Drohnen in aktuellen Konflikten. Europa müsse seine Armeen stärker koordinieren. Das große fachliche Interesse an diesen Fragen spiegelte sich auch in der Präsenz von vier hochrangigen belgischen Generälen, die den Diskussionen vor Ort folgten.
Ein zentraler Tenor des Abends war die Notwendigkeit einer stärkeren europäischen Stimme in der Außenpolitik. Mehrfach wurde betont, dass Europa seine internationale Wirkung nur dann entfalten könne, wenn die Mitgliedstaaten geschlossen auftreten. Uneinigkeit schwäche nicht nur die außenpolitische Handlungsfähigkeit der EU, sondern mindere auch ihre Glaubwürdigkeit gegenüber internationalen Partnern. Eine koordinierte und geeinte europäische Außenpolitik sei daher eine wesentliche Voraussetzung, um auf globale Krisen wirksam reagieren und die eigenen Werte und Interessen konsequent vertreten zu können.
Die Veranstaltung bot dem Publikum im Anschluss an die Podiumsdiskussion Gelegenheit, Fragen zu stellen. Der Organisator des Abends, Pascal Arimont, zeigte sich sehr zufrieden mit dem großen Zuspruch. „Dass rund 180 Menschen zu diesem Informationsabend gekommen sind, unterstreicht das enorme Interesse an außen- und sicherheitspolitischen Fragen. Angesichts der zahlreichen Krisenherde weltweit ist es wichtiger denn je, diese Themen sachlich, aktuell und breit zu diskutieren“, betonte der Europaabgeordnete. Solche Abende leisteten einen wichtigen Beitrag dazu, komplexe internationale Entwicklungen verständlich einzuordnen und den Dialog zwischen Politik und Bürgern zu fördern.
