Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont ist in dieser Woche zum Verhandlungsführer seiner Fraktion für den Standpunkt des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz zum Thema „Künstliche Intelligenz und Haftung“ ernannt worden. Künstliche Intelligenz (KI): Damit sind die Technologien gemeint, die – basierend auf Daten, Algorithmen und Rechenstärke – selbstfahrende Autos, Roboter oder Operations-Anwendungen in der Medizin ermöglichen.
Europa soll zum weltweit führenden Standort in diesem Bereich werden. Dazu hat die EU-Kommission gestern eine Strategie vorgestellt und erste Handlungsfelder ermittelt. Aktuell hinkt die EU im Vergleich zu den USA und China deutlich hinterher. Die Kommission will daher u.a. erreichen, dass die Investitionen in Künstliche Intelligenz innerhalb Europas auf jährlich 20 Milliarden Euro ansteigen.
„Bei meiner Aufgabe als Verhandlungsführer werde ich mich insbesondere mit dem Thema der Haftung beschäftigen. Was passiert beispielsweise, wenn beim autonomen Fahren ein Unfall passiert? Wer ist haftbar, wenn es an der Technologie lag?“, erklärt Arimont zum Hintergrund seiner Berufung. „Als Verhandlungsführer des Parlaments für den grenzüberschreitenden Handel konnte ich mich bereits bei der Schaffung des europäischen digitalen Binnenmarktes einbringen. Nun wird eine weitere Seite aufgeschlagen“, so Arimont.
Der belgische EU-Kommissar für Justiz, Didier Reynders, mit dem sich Arimont heute im Rechtsausschuss zu der Thematik austauschen konnte, wird die Akte von Seiten der Kommission federführend begleiten.
