Am Donnerstag hat die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP), der auch die ostbelgische CSP angehört, in Helsinki ihren Spitzenkandidaten für die im Mai anstehenden Europawahlen gekürt. Mit Manfred Weber schickt die Partei den aktuellen Vorsitzenden der EVP-Fraktion im EU-Parlament ins Rennen um das Amt des zukünftigen Kommissionspräsidenten.
Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont hat die Kandidatur Webers unterstützt. „Ich kenne Manfred Weber als Vorsitzenden meiner Fraktion aus der täglichen Zusammenarbeit. Er zeichnet sich immer wieder dadurch aus, dass er für europäische Lösungen einsteht und als wirklicher Brückenbauer fungiert – auch in Hinsicht auf die Unterschiede zwischen Ost und West, was für den Zusammenhalt der EU wichtig bleibt. Er steht für das, was moderne Volksparteien sein müssen: Lösungsfinder. Ihm geht es nicht um krasse Aussagen, die spalten, sondern um Lösungen, die zusammenführen. Dieser Weg des Kompromisses ist vielleicht nicht immer sexy, aber er ist unbedingt notwendig, um Europa und unsere Gesellschaft voranzubringen. Daher wäre Weber ein sehr guter Kommissionspräsident. Außerdem steht Weber dafür, nah an der Lebensrealität der Menschen zu sein. Er legt als Bayer Wert auf regionale Identitäten und schätzt die Unterschiede, die Europa so besonders machen. Nicht zuletzt unterstütze ich ihn, weil er für eine Stärkung des Europäischen Parlaments steht, der Volksvertretung Europas. Seit langer Zeit würde nicht ein ehemaliger Staats- oder Regierungschef Kommissionspräsident, sondern ein Vertreter aus der Mitte des Parlaments, der sich auch selbst zur Wahl stellt. Das ist ein deutliches Ausrufezeichen im Sinne unseres Parlaments und der europäischen Volksvertretung“, erklärt Arimont.
„Drei Themen beschäftigen die Menschen besonders stark: Migration und Sicherheit, der Klimawandel sowie die digitale Revolution und deren soziale Folgen. Darauf muss die EU eine Antwort finden und genau diese Punkte möchte Weber angehen. In seiner Bewerbungsrede hat er betont, dass Europa immer dann erfolgreich war, wenn es für Frieden, Wohlstand, Sicherheit und Stabilität sorgen konnte. Leider sind aber insbesondere die Stabilität durch die Finanzkrise 2008 und die Sicherheit durch die Migrationskrise 2015 unter Beschuss geraten. Die Antwort auf diese Herausforderungen zu finden, ist die Aufgabe der EU – und das funktioniert nicht durch Abschottung, sondern durch die Erarbeitung gemeinsamer europäischer Prozeduren und Lösungen. Auch bei der Bekämpfung des Klimawandels können wir nur zusammen etwas erreichen. Aus Zukunftsangst, die zu Populisten treibt, muss Zukunftshoffnung werden“, macht Arimont deutlich.
„Die Debatte zur Wahl des Spitzenkandidaten war für die EVP sehr wichtig. Wir haben gelebte Demokratie in unseren Reihen praktiziert und um die besten Ideen für die Zukunft Europas gerungen. Der Spitzenkandidaten-Prozess stärkt die Europawahlen, denn der Wähler entscheidet über den nächsten Kommissionspräsidenten. Der Spitzenkandidaten-Prozess erhöht die Legitimität der Europäischen Kommission. Ich erachte die Spitzenkandidaten-Regelung als weitaus transparenter als einen ‚Hinterzimmer-Deal‘ durch die Regierungschefs, wie wir ihn lange Zeit gekannt haben“, so Arimont abschließend.
