Qualitätsjournalismus muss auch in Zukunft finanzierbar bleiben“ – so der Tenor eines Arbeitsgesprächs zwischen dem ostbelgischen EU-Abgeordneten Pascal Arimont (CSP-EVP) und belgischen Verlegern und Presse-Vertretern heute in Brüssel. Arimont zeichnet sich als Verhandlungsführer der Christdemokraten im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz für die Reform des Urheberrechts in Europa mitverantwortlich. Angepasst werden soll der aktuell bestehende europäische Rechtsrahmen, der der Welt des Internets nicht mehr gewachsen ist.

Viele redaktionelle Inhalte, die Journalisten heute erzeugen, werden von Konzernen wie Google im Internet ohne Gegenleistung verwertet. Das stellt die Verlage – insbesondere auch die kleinen lokalen – vor existenzielle Probleme, da ihnen die Grundlage für ihr Einkommen genommen wird. Ich stehe zu dem Grundsatz, dass Leistung – auch journalistische – fair entlohnt werden muss. Gerade in Zeiten von Fake-News muss Qualitätsjournalismus bezahlbar bleiben“, so Arimont.

Aktuell verwerten beispielsweise Suchmaschinen wie Google redaktionelle Inhalte der Zeitungs- oder Zeitschriftenverlage, ohne dafür zu zahlen. Das hält viele Internetnutzer davon ab, die eigentliche Homepage der Zeitung zu besuchen. So verlieren diese u.a. potentielle Klickzahlen, die beispielsweise beim Verkauf von Werbeflächen wichtig sind. Oftmals genügt die auf der Google-News-Seite angezeigte Nachricht dem User schon vollkommen, so dass die journalistische Arbeit überhaupt nicht mehr wertgeschätzt wird.

Die Verwendung fremder redaktioneller Inhalte muss fair bezahlt werden. Alles andere stellt in meinen Augen einen Bruch des Urheberrechts dar. Wenn Internetriesen wie Google – der größte Nutzer von Fremdinhalten im Internet und eindeutige Marktführer – sich weigern, einen fairen Teil ihrer Einnahmen an die Verlage und Journalisten abzugeben, ist das ein Armutszeugnis. Wenn eine freie und unabhängige Presse nicht mehr finanzierbar ist, ist das auch für unsere Demokratie gefährlich. Alternative Fakten und Fake-News dürfen nicht unsere Zukunft sein“, erklärt Arimont im Anschluss an das Treffen.

Arimont will sich als Verhandlungsführer seiner Fraktion im Rahmen der Diskussionen um die Reform des Urheberrechts für ein faires Umfeld für Urheber und Presse einsetzen.