Pascal Arimont stimmt gegen Verbrenner-Aus ab 2035

„Das mit Elektrobatterie betriebene Auto wird in Zukunft immer wichtiger. Jetzt aber bereits alles auf eine Karte zu setzen und dem Verbrennermotor, der auch mit klimaneutralen E-Fuels betrieben werden kann, vorschnell eine komplette Absage zu erteilen, halte ich für einen schweren strategischen Fehler. Darum habe ich heute gegen die Einigung zwischen Mitgliedstaaten und EU-Parlament zum Verbrenner-Aus ab 2035 gestimmt“, erklärt der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont zur heutigen Abstimmung.

Im Dezember hatten sich EU-Mitgliedstaaten und EU-Parlament darauf geeinigt, ab 2035 nur noch Pkw und Kleintransporter neu zuzulassen, die mit Elektro-Batterie betrieben werden. Heute wurde diese Einigung offiziell vom EU-Parlament verabschiedet. „Jetzt schon alles auf ein einziges Pferd zu setzen, hat nichts mit strategischer Weitsicht zu tun. Das grundsätzliche Ziel ist richtig: Eine langfristig klimaneutrale Mobilität in Europa müssen wir erreichen, um unsere Klimaschutzziele einhalten zu können. Aber der Weg dorthin muss technologieneutral gestaltet werden, und nicht so, dass die Kommission eine einzige technische Lösung vorgibt, die von allen umgesetzt werden muss. Einen solchen Ansatz verfolgen wir sonst auch nicht: Bei dem Emissionshandel geht es beispielsweise darum, ein bestimmtes Ziel an CO2-Reduktion zu erreichen und dazu anzuspornen, es einzuhalten. Den Unternehmen werden der Weg und die Technik dorthin aber nicht vorgeschrieben. Weshalb machen wir es bei dem Auto genau andersherum? Ich bin überzeugt: Eine solche Entscheidung tötet Innovation und sie ist auch dem Klimaschutz insgesamt nicht dienlich“, verdeutlicht Arimont.

„Denn dass bei der Entscheidung für das E-Auto komplett dessen eigene, nicht vorteilhafte CO2-Bilanz – über den Strom bis zur Herstellung – ganz einfach ausgeblendet wird, ist ein Zeichen von gewaltiger Doppelmoral. Auch hilft es nicht, einfach zu ignorieren, dass wir uns durch die totale Fokussierung auf batteriebetriebene Pkw in eine neue Abhängigkeit insbesondere von China begeben. Die benötigten Rohstoffe und seltenen Erden werden nämlich vor allem dort veredelt. In diesem Sinne hätte auch der Verbrenner z.B. mit klimaneutralen E-Fuels weiterhin eine Zukunft verdient. Zumindest hätte er die Chance verdient, sich dem Wettbewerb zu stellen. Der Verbraucher hätte dann entscheiden können, wie und was sich letztlich durchsetzt. Die EU-Kommission würgt jedenfalls jede europäische Innovation in diesem Bereich einfach ab. Andere Länder werden diese Lücke für sich zu nutzen wissen. Das halte ich weder für weitsichtig, noch für klug – auch in Hinblick auf die vielen Arbeitsplätze, die in Europa in der Automobilherstellung von der Technik des Verbrenners abhängig sind. Ich bin also nicht grundsätzlich gegen das E-Auto, ich bin aber grundsätzlich gegen ein Verbot, im Jahre 2035 ein klimaneutrales Verbrenner- oder Hybrid-Modell kaufen zu dürfen. Und ich bin nicht der Einzige, der so denkt“, so Arimont abschließend.