Pascal Arimont vertritt EU-Parlament bei Konferenz zur Zukunft Europas

„Eine Reform der EU, aber wie?“ – dieser Frage soll die so genannte „Konferenz über die Zukunft Europas“ in den kommenden Monaten nachgehen. In dieser Woche ist der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont von seiner Fraktion zu einem der 108 EU-Abgeordneten bestimmt worden, die das EU-Parlament bei der Plenarsitzung der Konferenz vertreten werden. „Für mich ist es eine große Ehre, diese neue Aufgabe im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas einnehmen zu dürfen. Die Plenarsitzung der Konferenz zur Zukunft Europas hat die Aufgabe, die Empfehlungen der nationalen und europäischen Bürgerforen, die im Rahmen der Konferenz abgehalten werden, zu ordnen, zu vertiefen und Empfehlungen an die Spitzen der EU-Institutionen weiterzugeben. Demzufolge kommt diesem Gremium eine große Verantwortung zu, wenn es darum geht, die Impulse der Bürgerinnen und Bürger für Reformen und Verbesserungen in der EU in die Tat umzusetzen“, erklärt Arimont hierzu.

Elf Jahre nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon möchte die EU ihre Funktionsweise prüfen und erneuern – eine Forderung des EU-Parlaments, die von der Kommission und den Mitgliedstaaten aufgenommen wurde. Am 9. Mai, dem Europatag, ist die Konferenz zur Zukunft Europas in Straßburg offiziell gestartet. Die Plenarsitzung der Konferenz, in die der ostbelgische EU-Abgeordnete nun berufen wurde, setzt sich gleichberechtigt aus Vertretern des Europäischen Parlaments, des Rates und der Europäischen Kommission sowie Vertretern aller nationalen Parlamente und aus Bürgerinnen und Bürgern zusammen.

„Die Konferenz ist ein Meilenstein für die Bürgerbeteiligung in der EU. Sie bietet den europäischen Bürgern die Gelegenheit, über die Herausforderungen und Prioritäten Europas zu debattieren. Bis zum Frühjahr 2022 soll die Konferenz zu Ergebnissen kommen und Orientierung für eine Reform der Europäischen Union geben. Als Diskussionsplattform wurde eine mehrsprachige digitale Plattform eingerichtet, auf der Ideen ausgetauscht und eingereicht werden können. Auf der Website sind ebenfalls Informationen zu den thematischen Veranstaltungen zu finden, die der Konferenz zur Orientierung dienen sollen. Jeder Teilnehmer kann Ideen zu den vorgeschlagenen Themen – Klimawandel und Umwelt, Gesundheit, eine stärkere und gerechtere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung, die Rolle der EU in der Welt, Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit, digitaler Wandel; Demokratie in Europa, Migration, Bildung, Kultur, Jugend und Sport – einbringen und selbst neue Themen vorschlagen“, macht Arimont deutlich. Zusätzlich werden thematische Veranstaltungen und europäische und nationale Bürgerforen organisiert, bei denen die verschiedenen Themen vertieft werden.

„Ich sehe die Konferenz zur Zukunft Europas als eine große Chance, nach vielen Krisen, die wir in den vergangenen Jahren und Monaten durchmachen mussten, eine besser funktionierende EU zu schaffen. Da ist zum Beispiel das Prinzip der Einstimmigkeit zwischen den Regierungschefs als ein Problem. Wichtige Fragen sollten nicht durch ein einfaches Veto auf Ewigkeit blockiert werden können. Dann braucht das Parlament auch ein Initiativrecht – also das Recht, selbst Gesetzesvorschläge zu machen und durchzusetzen. All die bestehenden Schwachpunkte und Herausforderungen, wie etwa eine bessere Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich, sollen bei der Konferenz debattiert und mit konkreten Verbesserungsvorschlägen versehen werden. Wichtig ist, dass der Ansatz neu ist, denn die EU-Institutionen müssen auf die Eingaben und Vorschläge der Bevölkerung eingehen. Das ist für die EU eine ganz neue Art der Bürgerbeteiligung. Ähnlich wie bei dem permanenten Bürgerdialog in der DG, den wir der zuständigen EU-Kommissarin im Februar 2020 in Eupen vorgestellt hatten, soll es dazu kommen, dass die Stimmen der Bürger direkt eingebunden werden, etwa bei repräsentativen Bürgerforen. Danach liegt es an den EU-Institutionen, diese Empfehlungen anzunehmen und umzusetzen“, so Arimont.