Am 23. Februar 2022 hat der Ausschuss für Regionalpolitik des Europäischen Parlaments den von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffenen Gebieten in Belgien einen Besuch abgestattet. Initiator des Besuchs war der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont. Die Delegation tauschte sich im Vormittag in Eupen mit den Bürgermeistern der Gemeinden Raeren, Jérôme Franssen, und Eupen, Claudia Niessen, sowie Vertretern der Regierung und des Parlaments der DG aus. Im Nachmittag stand in Verviers ein Gespräch mit den Bürgermeistern Muriel Targnion (Verviers), Valérie Fautre-Dejardin (Limbourg), Fabien Beltran (Trooz), Pierre Lemarchand (Theux) und Phillipe Godin (Pepinster) auf der Tagesordnung.

Mir war es wichtig, den Kollegen die gewaltigen Ausmaße der Zerstörung direkt vor Augen zu führen. Denn die EU muss sich mit den Regionen und den betroffenen Menschen solidarisch zeigen. Der Besuch bietet den Mitgliedern des Ausschusses für Regionalpolitik die Gelegenheit, sich ein direktes Bild von den unvorstellbaren Verwüstungen zu machen, die die Flutkatastrophe im Sommer 2021 in Belgien angerichtet hat. Wir haben uns mit Betroffenen und den politischen Verantwortungsträgern vor Ort ausgetauscht, um besser auf ihre Bedürfnisse und Forderungen eingehen zu können. Wir möchten auch darauf aufmerksam machen, dass die Mittel, die von der EU im Rahmen des ‚Europäischen Solidaritätsfonds‘ zur Verfügung gestellt werden sollen, in keinem Verhältnis zu den durch die Flut verursachten Schäden stehen. Ziel muss es sein, diesen Fonds mittelfristig umzustrukturieren, um ein effektives Instrument für solche Katastrophen zu schaffen, das den Menschen in den betroffenen Regionen und Ländern durch echte europäische Solidarität wirklich helfen kann“, erklärte der ostbelgische EU-Abgeordnete zum Hintergrund des Besuchs.

Die Gemeinden und die Bevölkerung vor Ort stehen auch sieben Monate nach der Katastrophe vor einer Mammutaufgabe. Die Verwüstung ist gewaltig. Viele Häuser sind gänzlich unbewohnbar. Ganze Unternehmen mussten weichen. Das macht deutlich, dass die Hilfe schnell in den betroffenen Gebieten ankommen muss“, so Arimont.

Für die Zukunft ist es ebenfalls wichtig, weitere Flutkatastrophen zu vermeiden oder diese zumindest abzumildern. Und dafür muss jetzt investiert werden. Denn solche Katastrophen werden in Zukunft in ganz Europa leider nicht seltener werden. Darum will der Regionalausschuss einen spezifisch dafür vorgesehenen europäischen Regionalfonds für die Klimaanpassung schaffen, damit die Regionen und Gemeinden genau dafür zusätzliche Mittel erhalten. Unser Ausschuss wird entsprechende Vorschläge machen“, machte Arimont deutlich.

Der Ausschuss für Regionalpolitik hatte am Montag und Dienstag bereits andere von der Flutkatastrophe betroffene Gebiete in Europa besucht. Dazu gehörten Niederländisch-Limburg (Valkenburg und Maastricht), wo ebenfalls ein Austausch mit Vertretern der Euregio Maas-Rhein stattfand, sowie das Ahrtal in Deutschland.