Im Rahmen einer Debatte über die Möglichkeit einer neuen Rechts-Fraktion im EU-Parlament nach den Europawahlen hat der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont in der ORF-Fernsehsendung „Inside Brüssel“ die rechtspopulistischen Parteien Europas dazu aufgefordert, Farbe zu bekennen und Lösungen zu präsentieren, die die EU voranbringen. „Die Rechtspopulisten sagen immer, was sie nicht wollen. Ganz selten hört man aber, was sie wollen. Der Unterschied zu uns ist, dass wir versuchen, Lösungen für Probleme zu suchen. Die Rechtspopulisten haben im Parlament nie eine Lösung gebracht“, so Arimont.
Der ostbelgische EU-Abgeordnete lieferte sich ein Wortgefecht mit FPÖ-Politiker Georg Mayer, der im Europäischen Parlament derzeit der Fraktion der ENF (Europa der Nation und Freiheit) angehört. Hintergrund sind die Pläne der FPÖ, der AfD und anderer rechter Parteien, nach der EU-Wahl im Mai eine breite Allianz der Unions-kritischen Fraktionen auf die Beine zu stellen, die Lösungen auf europäischer Ebene blockieren könnten.
Die Themen der Talkrunde waren – neben der Zusammenarbeit der Rechtsparteien in der EU – die Situation des Rechtsstaates in Rumänien und die wachsende Unsicherheit rund um den Brexit. Neben Pascal Arimont nahmen der deutsche EU-Abgeordnete Jo Leinen (SPD), der österreichische EU-Abgeordnete Georg Mayer (FPÖ) und die Journalistin Monika Graf (Salzburger und Oberösterreichische Nachrichten) an der Diskussion teil. „Inside Brüssel“ wird wöchentlich im EU-Parlament aufgezeichnet und behandelt aktuelle Themen der EU-Politik.
Die Aufzeichnung der Sendung von gestern Abend steht hier zur Verfügung.
