Heute ist der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont in Straßburg mit der EU-Kommissarin für Digitales, Mariya Gabriel, zusammengetroffen, um eine Lösung für das Blockieren ausländischer Serien und Fernsehangebote in Grenzregionen wie Ostbelgien zu erörtern. Arimont machte dabei erneut deutlich, dass durch das so genannte „Geoblocking“ insbesondere für Sprachminderheiten keine Informationsgrenzen entstehen dürften: „Wir haben die zuständige EU-Kommissarin für Digitales heute nochmals auf die besondere Situation der Sprachminderheiten in Grenzregionen hingewiesen. Gerade die Sprachminderheiten sind oftmals auf Informationen und Angebote aus einem anderen Staat angewiesen. Daher muss die Kommission Lösungen erarbeiten, die ein Geoblocking in Grenzregionen verhindern. Sprachminderheiten sollte der Empfang audiovisueller Inhalte in ihrer Muttersprache staatsübergreifend möglich werden“. Die EU-Kommissarin kündigte an, ihre Dienste auf eine Lösung der Problematik anzusetzen. Ebenfalls sollen die europäischen TV-Sender auf die besondere Situation von Grenzregionen aufmerksam gemacht werden.
Durch das Geoblocking werden bestimmte Regionen von digitalen Angeboten ausgeschlossen, was z.B. dazu führt, dass TV-Sender den Zugriff auf ihren Livestream oder ihre Mediathek im Ausland verhindern. Schon Anfang des Jahres hatte Arimont die EU-Kommission in einer parlamentarischen Anfrage dazu aufgefordert, eine Lösung für das Sperren audiovisueller Inhalte insbesondere für Sprachminderheiten in Europa zu erarbeiten.
Bei seinen Bemühungen stützt sich der ostbelgische EU-Abgeordnete u.a. auf eine Resolution des Parlaments, die am 13. November 2018 mit großer Mehrheit angenommen wurde und sich mit den Mindestnormen für den Schutz von Minderheiten in Europa befasst. In dieser Resolution fordert das Parlament die Kommission dazu auf, „die erforderlichen rechtlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen zu schaffen, um eine ungehinderte Bereitstellung und Übertragung und einen ungehinderten Empfang audiovisueller Inhalte in Gebieten, in denen Minderheiten leben, sicherzustellen, damit sich Minderheiten über Staatsgrenzen hinweg ausgestrahlte Inhalte ohne geografische Sperren (‚Geoblocking‘) in ihrer Muttersprache ansehen und anhören können“. In der Vergangenheit hatte der ostbelgische EU-Abgeordnete bereits zahlreiche Gespräche mit Anbietern wie Netflix, Amazon oder Sky geführt, um eine Lösung für das Problem des Geoblockings zu finden.
„Wir werden in direktem Kontakt mit der Kommissarin bleiben, um tatsächliche Fortschritte in diesem Bereich zu erzielen“, so Arimont abschließend.
EU-Kommissarin Mariya Gabriel, Pascal Arimont und Shirin Tjandra aus Raeren (v.l.)
