Plattform „Zukunft Landwirtschaft“ – „Informationsfluss zwischen Politik und Landwirtschaft verbessern“
Plattform „Zukunft Landwirtschaft“ – so nennt sich die neue Initiative…
#grenzgänger
„Europa ist mehr als Brüssel und Straßburg. Europa lebt in seinen Regionen. Für eine Grenzregion wie Ostbelgien ist ein starkes Europa wichtig. Hier muss Europa funktionieren – für die Grenzgänger und das Leben über die Grenzen hinweg.“
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„Kampf gegen Krebs darf trotz COVID nicht vergessen werden“
Anlässlich des heutigen Weltkrebstages hat die EU-Kommission in dieser Woche…
Ausnahmeregelung für kleinen Grenzverkehr – Formular jetzt online
Trotz zunehmenden Drucks von Experten und Politikern entschied sich der…
Pascal Arimont Verhandlungsführer für 5-Milliarden-Brexit-Fonds
Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont ist heute zum Verhandlungsführer des…
Pascal Arimont kämpft weiter gegen Geoblocking
Am Montagabend fand im EU-Parlament in Brüssel eine Debatte über…
„EU-Renovierungswelle: Eine Chance für den ostbelgischen Bausektor“
Bauarbeiter, Installateur, Bauschreiner, Elektriker – in Ostbelgien sind rund sechs…
Parlament arbeit
Engagement für unsere Regionen, Fördermittel für Ostbelgien und ein starkes Europa. Dafür setze ich mich als vielfacher Verhandlungsführer in den Ausschüssen für Regionalpolitik und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments tagtäglich ein.
Wichtig ist aber auch die Arbeit vor Ort und der direkte Kontakt mit den Betroffenen.
Sie haben ein Anliegen? Wir kümmern uns drum!
- Ostbelgien
- Regionalpolitik & Ostbelgien
- Verbraucherschutz & Binnenmarkt
- Europahaus
- Europa im Betrieb
- Europa in der Schule
- Grenzgänger
- Besuche in Brüssel oder Straßburg?
- EU-Fördermittel
- Transparenz
❗️𝐄𝐔-𝐍𝐞𝐰𝐬 𝟐𝟒/𝟎𝟐/𝟐𝟎𝟐𝟏❗️![]()
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+++ 𝗘𝗨-𝗞𝗼𝗺𝗺𝗶𝘀𝘀𝗶𝗼𝗻: 𝗕𝗲𝗹𝗴𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲𝘀 𝗥𝗲𝗶𝘀𝗲𝘃𝗲𝗿𝗯𝗼𝘁 𝗴𝗲𝗵𝘁 𝘇𝘂 𝘄𝗲𝗶𝘁 +++ Die Europäische Kommission hat Deutschland, Belgien, Ungarn, Finnland, Dänemark und Schweden schriftlich aufgefordert, den Empfehlungen des Europäischen Rates zu Reisebeschränkungen nachzukommen. Diese sechs Mitgliedstaaten haben in verschiedenem Umfang Einreise- oder Ausreiseverbot aus Gründen der öffentlichen Gesundheit eingeführt. Die EU-Kommission verlangt, dass die Staaten zu einem koordinierten Ansatz bei allen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem freien Personen- und Warenverkehr zurückkehren. Die sechs Länder haben nun 10 Tage Zeit, auf die Aufforderung der EU-Kommission zu reagieren.![]()
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+++ 𝗩𝗲𝗿𝗹ä𝗻𝗴𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴 𝗱𝗲𝗿 𝗙𝗿𝗶𝘀𝘁 𝘇𝘂𝗿 𝗥𝗮𝘁𝗶𝗳𝗶𝘇𝗶𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴 𝗱𝗲𝘀 𝗕𝗿𝗲𝘅𝗶𝘁-𝗛𝗮𝗻𝗱𝗲𝗹𝘀𝗮𝗯𝗸𝗼𝗺𝗺𝗲𝗻𝘀 +++ Die britische Regierung hat am Dienstag dem Antrag der EU stattgegeben, mehr Zeit für die offizielle Ratifizierung des Brexit-Handelsabkommens vorzusehen. Die provisorische Anwendung des Abkommens über den Handel nach dem Brexit wurde bis zum 30. April verlängert. Das Abkommen muss vom Europäischen Parlament ratifiziert werden, und es muss rechtlich in 24 Sprachen übersetzt werden. ![]()
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+++ 𝗥𝗲𝗴𝗶𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴𝘀𝗰𝗵𝗲𝗳𝘀: 𝗠𝗲𝗵𝗿 𝗨𝗻𝘁𝗲𝗿𝘀𝘁ü𝘁𝘇𝘂𝗻𝗴 𝗳ü𝗿 𝗲𝘂𝗿𝗼𝗽ä𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲 𝗜𝗺𝗽𝗳𝘀𝘁𝗼𝗳𝗳𝗽𝗿𝗼𝗱𝘂𝗸𝘁𝗶𝗼𝗻 +++ Die Staats- und Regierungschefs von Belgien, Dänemark, Litauen, Polen und Spanien haben in einem Schreiben an den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, gemeinsam gefordert, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Herstellung von Impfstoffen in Europa stärker zu unterstützen. Die Länder betonen in ihrem Schreiben die dringende Notwendigkeit, die Produktionskapazitäten für Impfstoffe in Europa zu stärken, etwa durch die Anpassung bestehender oder den Bau neuer Produktionsstätten.![]()
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+++ 𝗥𝗲𝗻𝗼𝘃𝗶𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴𝘀𝘄𝗲𝗹𝗹𝗲: 𝗘𝗨-𝗞𝗼𝗺𝗺𝗶𝘀𝘀𝗶𝗼𝗻 𝘀𝘁𝗮𝗿𝘁𝗲𝘁 𝗞𝗼𝗻𝘀𝘂𝗹𝘁𝗮𝘁𝗶𝗼𝗻 𝘇𝘂 𝗘𝗻𝗲𝗿𝗴𝗶𝗲𝗲𝗳𝗳𝗶𝘇𝗶𝗲𝗻𝘇 +++ In dieser Woche hat die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden eingeleitet. Die Richtlinie soll im Rahmen der europäischen „Renovierungswelle“ überarbeitet werden, mit der u.a. das Ziel verfolgt wird, die jährliche Renovierungsquote europäischer Gebäude mindestens zu verdoppeln und so zur Verwirklichung der Energie- und Klimaziele der EU beizutragen. Die öffentliche Konsultation endet am 22. März. Rückmeldungen können unter folgendem Link gegeben werden: bit.ly/37HZC2Y.![]()
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+++ 𝗘𝗨: 𝗛𝘂𝗺𝗮𝗻𝗶𝘁ä𝗿𝗲 𝗛𝗶𝗹𝗳𝗲 𝗳ü𝗿 𝗴𝗲𝗳ä𝗵𝗿𝗱𝗲𝘁𝗲 𝗕𝗲𝘃ö𝗹𝗸𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴𝘀𝗴𝗿𝘂𝗽𝗽𝗲𝗻 𝗶𝗻 𝗠𝘆𝗮𝗻𝗺𝗮𝗿 𝘂𝗻𝗱 𝗕𝗮𝗻𝗴𝗹𝗮𝗱𝗲𝘀𝗰𝗵 +++ Die EU wird humanitäre Hilfe in Höhe von 39 Millionen Euro für schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen in Myanmar und Bangladesch bereitstellen, kündigte die Europäische Kommission am Dienstag an. Dies geschieht insbesondere vor dem Hintergrund der akuten Rohingya-Flüchtlingskrise, die durch die COVID-19-Pandemie noch verschärft wurde. Humanitäre Partner der EU, die in Bangladesch und Myanmar tätig sind, erhalten weitere 24,5 Millionen bzw. 11,5 Millionen Euro, um auf den wichtigsten Bedarf an humanitärer Hilfe und Katastrophenvorsorge zu reagieren. Zusätzliche drei Millionen Euro werden bereitgestellt, um den lebenswichtigen Schutzbedarf staatenloser Rohingya in anderen Ländern der Region zu decken.
Wir fahren im Moment "auf Sicht". Wie eine Fahrt im Nebel. Wir haben nur die Nebellampen an. Und wenn nichts mehr geht, würden wir stehen bleiben. Es ist ja schonmal gut, dass wir zur Zeit die paar Meter sehen. Aber dürften wir nicht etwas mehr Weg erwarten? Etwas mehr Sicht? Etwas mehr Perspektive? Etwas mehr, worauf wir uns wieder freuen können? Etwas, das wir zusammen mit anderen planen können? Ich bin eigentlich ein sehr vorsichtiger Mensch, der die Komplexität der Corona-Pandemie und deren Lösungsansätze zu verstehen glaubt und in vielen Bereichen auch verteidigt. Wir sind allerdings jetzt ein Jahr weiter und unsere Zahlen, die man uns jeden morgen mitteilt, sind auf einem "Plateau". Sie sind eben nicht ganz tief wie im Juni 2020. Auch das habe ich verstanden, da die Mutanten die Ansteckungsraten wieder nach oben treiben. Auch ein Szenario "Portugal" ist nicht auszuschliessen, wenn wir heute alles rückgängig machen und jeder das machen darf, wonach ihm gerade ist. Hätten wir vor anderthalb Jahren diesen letzten Satz jemandem zu erklären versucht, er hätte uns für verrückt erklärt. ![]()
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Es ist aber genau das, wonach jeder einzelne sich sehnt: eine gewisse Form der Normalität, eine gewisse Form der geselligen Glückseligkeit. Daher ist ein "Fahren auf Sicht" so erdrückend, so deprimierend. Ich persönlich finde jedoch, dass wir die Instrumente, die wir in Händen haben, um aus dieser Phase der Unsicherheit schnellstmöglich herauszukommen, nicht optimal einsetzen. Das ärgert mich. Und ich erhalte jeden Tag so einige Nachrichten von Menschen, die keine Lust mehr auf diese Massnahmen haben. Die Impfung kann Teil der Lösung sein. Ich halte aber nichts von Impfprivilegien. Das spaltet und löst das eigentliche Problem nicht. Aber was ist mit den andern Instrumenten? Die Kontakt-App, die uns das Kontakt-Heil versprach, wird nicht wirklich eingesetzt. Eine Strategie für den Einsatz von Schelltests gibt es nicht. Neue, angepasste Sicherheitskonzepte für den Horeca- und Kulturbereich sehe ich nirgends. Über einen Notfalleinrichtung (oder zumindest über einen solchen Plan) für Intensivbetten im Falle einer tatsächlichen Welle denkt niemand drüber nach. ![]()
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Ich habe das Gefühl, dass wir eher mit einem Risiko-Ausschluss als mit einem Risiko-Management arbeiten, bei dem das Risiko benannt, wissenschaftlich eingeschätzt und auch zusammen mit den Menschen in den jeweiligen Sektoren umgesetzt werden kann. Ein Fahrplan, mit klaren Regeln, klaren Daten und einer Perspektive. Ja, dieses Virus ist gefährlich und tödlich. Aber wir müssen lernen, mit ihm zu leben. Und die Instrumente, die wir haben oder haben könnten, auch einsetzen. "Dann macht das doch, ihr Politiker", werden jetzt einige denken und schreiben. Ich kann es nicht selbst machen, aber ich kann die Entscheidungsträger, die zugegebenerweise keine leichte Aufgabe haben, in Brüssel und anderswo ständig daran erinnern und einfordern, dass es eine Fahrt mit weiter Sicht sein muss. Ein Fahrt, bei der wir uns trotz Gefahr sicher fühlen können. Bei der alle Sicherheitsmassnahmen perfekt funktionieren und ineinander greifen. Eine Fahrt, bei der wir wieder lachen können.
❗️𝐄𝐔-𝐍𝐞𝐰𝐬 𝟐𝟑/𝟎𝟐/𝟐𝟎𝟐𝟏❗️![]()
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+++ 𝗩𝗲𝗿𝘁𝗿𝗮𝗴 𝗚𝗿𝗼ß𝗯𝗿𝗶𝘁𝗮𝗻𝗻𝗶𝗲𝗻𝘀 𝗺𝗶𝘁 𝗔𝘀𝘁𝗿𝗮𝗭𝗲𝗻𝗲𝗰𝗮 ä𝗵𝗻𝗹𝗶𝗰𝗵 𝘄𝗶𝗲 𝗱𝗲𝗿 𝗱𝗲𝗿 𝗘𝗨 +++ Der Vertrag des Impfstoffhersteller AstraZeneca mit dem Vereinigten Königreich enthält eine so genannte „Best efforts-Klausel“, genau wie der Vertrag mit der Europäischen Union. Das ergaben Recherchen des Senders CNN. Kritiker hatten der EU im Vorfeld vorgeworfen, dass diese Klausel – eine Verpflichtung, sich im besten Sinne um die Einhaltung der vereinbarten Liefermengen zu bemühen – schuld an dem Lieferengpass gewesen sei, nachdem AstraZeneca die versprochene Impfstofflieferung an die EU deutlich reduziert hatte, während Lieferungen nach Großbritannien wie vereinbart fortgesetzt wurden. Ebenfalls wurde aus Recherchen ersichtlich, dass die EU den Vertrag mit AstraZeneca einen Tag vor dem Vereinigten Königreich, nämlich am 27. August 2020, abgeschlossen hatte.![]()
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+++ 𝗙𝗮𝗹𝗹 𝗡𝗮𝘄𝗮𝗹𝗻𝘆: 𝗘𝗨 𝘃𝗲𝗿𝗵ä𝗻𝗴𝘁 𝗦𝗮𝗻𝗸𝘁𝗶𝗼𝗻𝗲𝗻 𝗴𝗲𝗴𝗲𝗻 𝗥𝘂𝘀𝘀𝗹𝗮𝗻𝗱 +++ Die EU-Außenminister haben sich aufgrund der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Aleksej Nawalny auf neue Sanktionen gegen Russland verständigt. Das teilte der Hohe Vertreter der europäischen Außenpolitik, Josep Borrell, gestern mit. Für die Einführung der Sanktionen wird die Europäische Union zum ersten Mal auf den neuen Rahmen zur Bestrafung von Menschenrechtsverletzungen zurückgreifen. Erwartet werden gezielte Sanktionen gegen die Verantwortlichen des russischen Polizei- und Justizapparats, die den Oppositionsführer inhaftiert hatten. Die Außenminister haben ferner beschlossen, Sanktionen gegen die birmanische Armee zu verhängen, die am 1. Februar einen Staatsstreich verübt hat. ![]()
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+++ 𝗦𝘁𝗮𝗿𝘁 𝗱𝗲𝗿 𝗚𝗹𝗼𝗯𝗮𝗹𝗲𝗻 𝗔𝗹𝗹𝗶𝗮𝗻𝘇 𝗳ü𝗿 𝗞𝗿𝗲𝗶𝘀𝗹𝗮𝘂𝗳𝘄𝗶𝗿𝘁𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁 𝘂𝗻𝗱 𝗥𝗲𝘀𝘀𝗼𝘂𝗿𝗰𝗲𝗻𝗲𝗳𝗳𝗶𝘇𝗶𝗲𝗻𝘇 +++ Gestern hat die EU in Kooperation mit den Vereinten Nationen die „Globale Allianz für Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz“ (GACERE) ins Leben gerufen. Die Allianz soll Regierungen und relevante Netzwerke und Organisationen zusammenbringen, um globale Impulse für Initiativen im Zusammenhang mit dem Übergang zur Kreislaufwirtschaft, Ressourceneffizienz sowie nachhaltigem Konsum und nachhaltiger Produktion zu geben. Bislang haben sich neben der EU folgende Staaten der Allianz angeschlossen: Kanada, Chile, Kolumbien, Japan, Kenia, Neuseeland, Nigeria, Norwegen, Peru, Ruanda und Südafrika.![]()
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+++ 𝗘𝗨 𝘂𝗻𝘁𝗲𝗿𝘀𝘁ü𝘁𝘇𝘁 𝗶𝗻𝘁𝗲𝗿𝗻𝗮𝘁𝗶𝗼𝗻𝗮𝗹𝗲𝘀 𝗞𝗲𝗿𝗻𝗳𝘂𝘀𝗶𝗼𝗻𝘀𝗽𝗿𝗼𝗷𝗲𝗸𝘁 𝗜𝗧𝗘𝗥 +++ Die Mitgliedstaaten der EU haben die europäische Finanzierung des ITER-Projekts für den Zeitraum 2021-2027 gebilligt. Der europäische Beitrag Europas zu dem Projekt für den Zeitraum 2021-2027 beläuft sich demnach auf 5,61 Milliarden Euro. Das ITER-Übereinkommen, das 2006 von der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM), den Vereinigten Staaten, der Russischen Föderation, Japan, China, Südkorea und Indien unterzeichnet wurde, zielt darauf ab, einen Reaktor zu bauen und zu betreiben, um zu prüfen, ob die Kernfusion als Energiequelle genutzt werden kann.
❗️𝐄𝐔-𝐍𝐞𝐰𝐬 𝟐𝟐/𝟎𝟐/𝟐𝟎𝟐𝟏❗️![]()
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+++ 𝗘𝗨 𝘃𝗲𝗿𝗱𝗼𝗽𝗽𝗲𝗹𝘁 𝗜𝗺𝗽𝗳𝘀𝘁𝗼𝗳𝗳-𝗨𝗻𝘁𝗲𝗿𝘀𝘁ü𝘁𝘇𝘂𝗻𝗴 𝗳ü𝗿 ä𝗿𝗺𝗲𝗿𝗲 𝗟ä𝗻𝗱𝗲𝗿 +++ Die EU wird den Beitrag zu der so genannten globalen COVAX-Initiative von 500 Millionen auf eine Milliarde Euro aufstocken. Durch die COVAX-Initiative sollen bis Ende 2021 1,3 Milliarden Impfstoffdosen für 92 ärmere Länder der Erde vorgesehen werden. Darüber hinaus hat die EU humanitäre Hilfe in Höhe von 100 Millionen Euro zugesagt, um die Durchführung von Impfkampagnen in Afrika zu unterstützen. Angaben der Organisation ONE zufolge haben die 27 EU-Staaten, Australien, Kanada, Japan, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten bereits über drei Milliarden Dosen zugelassener Impfstoffe gesichert – über eine Milliarde mehr als nötig, um ihrer gesamten Bevölkerung zwei Dosen zu verabreichen.![]()
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+++ 𝗘𝗯𝗼𝗹𝗮: 𝗘𝗨 𝗹𝗶𝗲𝗳𝗲𝗿𝘁 𝗺𝗲𝗱𝗶𝘇𝗶𝗻𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲 𝗔𝘂𝘀𝗿ü𝘀𝘁𝘂𝗻𝗴 𝗻𝗮𝗰𝗵 𝗚𝘂𝗶𝗻𝗲𝗮 +++ Nach dem Auftreten weiterer Ebola-Fälle in Guinea sagte die Europäische Kommission medizinische Ausrüstung im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens zu. Die Schutzausrüstung wird von Frankreich zur Verfügung gestellt, die EU koordiniert und finanziert die Lieferung.![]()
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+++ 𝟮𝟬𝟭𝟵: 𝗞𝗲𝗿𝗻𝗸𝗿𝗮𝗳𝘁𝘄𝗲𝗿𝗸𝗲 𝗹𝗶𝗲𝗳𝗲𝗿𝘁𝗲𝗻 𝗲𝗶𝗻 𝗩𝗶𝗲𝗿𝘁𝗲𝗹 𝗱𝗲𝘀 𝗘𝗨-𝗦𝘁𝗿𝗼𝗺𝘀 +++ Angaben des EU-Statistikamts Eurostat zufolge produzierten Kernreaktoren im Jahr 2019 etwa 26 % der gesamten Stromerzeugung in der EU. In 13 EU-Mitgliedstaaten waren insgesamt 106 Kernreaktoren in Betrieb, die 765 337 GWh Strom erzeugten. Größter Kernenergieproduzent in der EU waren Frankreich mit 399 011 GWh (52,1 % der gesamten EU), gefolgt von Deutschland (75 071 GWh bzw. 9,8 %), Schweden (66 130 GWh bzw. 8,6 %), Spanien (58 349 GWh bzw. 7,6 %) und Belgien (43 523 GWh bzw. 5,6 %).
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