„Priorität: Grenzregion, Internet und Klimaschutz“
Heute fand im Europäischen Parlament in Brüssel die offizielle Einsetzung…
#pascalarimont
„Europa ist mehr als Brüssel und Straßburg. Europa lebt in seinen Regionen. Für eine Grenzregion wie Ostbelgien ist ein starkes Europa wichtig. Hier muss Europa funktionieren – für die Grenzgänger und das Leben über die Grenzen hinweg.“
News
„So geht es nicht“ – Raus aus dem Hinterzimmer!
Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont spricht sich gegen den Vorschlag…
„Stärkere Unterstützung für europäische Imker“
Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont begrüßt die Aufstockung der Fördermittel,…
Geoblocking: „Wir fordern Sonderlösung für Sprachminderheiten“
Der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont wiederholt seine Forderung nach einer…
EuGH-Urteil: „Aus die Maut!“
Mit großer Freude reagiert der ostbelgische EU-Abgeordnete Pascal Arimont auf…
„Anrufe und SMS in ein anderes EU-Land ab heute deutlich günstiger“
„Für Anrufe und SMS aus dem Heimatland ins Ausland wurden…
Parlament arbeit
Engagement für unsere Regionen, Fördermittel für Ostbelgien und ein starkes Europa. Dafür setze ich mich als vielfacher Verhandlungsführer in den Ausschüssen für Regionalpolitik und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments tagtäglich ein.
Wichtig ist aber auch die Arbeit vor Ort und der direkte Kontakt mit den Betroffenen.
Sie haben ein Anliegen? Wir kümmern uns drum!
- Ostbelgien
- Regionalpolitik & Ostbelgien
- Verbraucherschutz & Binnenmarkt
- Europahaus
- Europa im Betrieb
- Europa in der Schule
- Grenzgänger
- Besuche in Brüssel oder Straßburg?
- EU-Fördermittel
- Transparenz
#Transparenz #Digitales - Austausch mit Vertretern von #Spotify, einem der erfolgreichsten Digitalunternehmen mit Ursprung in Europa (Schweden). Gesprochen haben wir über die Marktmacht digitaler Plattformen wie Apple, die ihre Vormacht auf dem Markt oftmals dafür ausnutzen, kleineren Anbietern unfaire Bedingungen aufzuzwingen. Ebenfalls besprochen haben wir das Problem des #Geoblocking bei vielen audiovisuellen Angeboten. Hier brauchen wir Ausnahmen für Sprachminderheiten.
#dreiachtdrei - Ursula von der Leyen hat die Wahl zur Kommissionspräsidentin mit nur 9 Stimmen gewonnen. Das war hauchdünn,
was verdeutlicht, dass die Unzufriedenheit auch in den großen Fraktionen des Parlaments mehr als groß war. Das ist alles andere als ein Blankoscheck.
Als Demokrat akzeptiere ich das Resultat selbstverständlich und wünsche Frau von der Leyen als neuer Kommissionspräsidentin viel Erfolg. Ich hoffe, dass sie uns in Zukunft positiv überraschen wird und nicht die Kommissionspräsidentin der Regierungschefs ist. Wir brauchen jetzt mutige, proeuropäische Lösungen, die durch den Rat noch viel zu oft blockiert werden. Ansonsten wird diese hauchdünne Mehrheit im Parlament schnell wieder schwinden.
PRIORITÄT: Grenzregion 🇪🇺, Internet 💻und Klimaschutz 🌍!
#Ostbelgien #Europa – Heute sind in Brüssel die Ausschüsse des EU-Parlaments offiziell eingesetzt worden. Ich freue mich sehr, auch in Zukunft als Vollmitglied im Ausschuss für #Regionalpolitik mitarbeiten zu dürfen 💪. Hier werden u.a. die Mittel der grenzüberschreitenden EU-Förderprogramme wie #Interreg (Ravel-Rad- und Wanderweg, etc.) festgelegt, für das ich mich als Verhandlungsführer des Parlaments verantwortlich zeichne. Als stellvertretendes Mitglied werde ich zudem im Ausschuss für Binnenmarkt und #Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Industrie, Forschung und #Energie mitarbeiten können. Hier werde ich mich vor allem mit Themen wie #Geoblocking und #Klimaschutz auseinandersetzen. Also: Packen wir's an 👍!
SO GEHT ES NICHT - Raus aus dem Hinterzimmer!
#Spitzenkandidat #EU - So geht es nicht: Den Vorschlag der Regierungschefs, eine Person für den Kommissionsvorsitz vorzuschlagen, der sich dafür nicht zur Wahl gestellt hat, kann ich nicht unterstützen. Die Regierungschefs können nicht einfach so tun, als habe es keine Wahl gegeben. Das ist keine persönliche Entscheidung gegen Frau von der Leyen, die sicherlich ihre Qualitäten mitbringt. Es geht um eine ganz prinzipielle Sache. Das Spitzenkandidaten-Verfahren sollte dazu dienen, das Vertrauen in die EU zu stärken und transparente Entscheidungsprozesse zu schaffen. Das hat 2014 auch wunderbar funktioniert. Nun kommen die Regierungschefs und machen dem gesamten Prozedere einfach so einen Strich durch die Rechnung. Das ist inakzeptabel, weil man dem Parlament - der Vertretung der Bürger - nicht das nötige Mitspracherecht einräumen möchte. Man sagt uns: "Redet ihr schon mal, wir entscheiden sowieso anders". Daran krankt Europa. Aus diesem Grunde werde ich auch nicht der Empfehlung der Regierungschefs für die Wahl des Parlamentspräsidenten folgen, sondern heute die Spitzenkandidatin unterstützen, die sich zur Wahl als Parlamentspräsidentin gestellt hat, und das ist Ska Keller von den Grünen. Die EVP hat keinen Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten aufgestellt.
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